Schutz der Menschenrechte in Migrationssituationen (PRODEM)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Schutz der Menschenrechte in Migrationssituationen (PRODEM)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ecuador
Politischer Träger: Secretaría Técnica del Plan Ecuador (STPE)
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2016

Ausgangssituation

Die Menschenrechtslage im Grenzgebiet zwischen Ecuador und Kolumbien ist durch den kolumbianischen Konflikt und die schwache Präsenz des ecuadorianischen Staates gekennzeichnet.

Für die Bevölkerung in der Grenzregion hat das Zusammentreffen von unterschiedlichen Konfliktpotenzialen weitreichende Folgen: In allen drei Grenzprovinzen Ecuadors werden zunehmend Fälle von Vertreibungen berichtet. Erpressungen und Schutzzahlungen sind an der Tagesordnung. Vor allem Jugendliche werden für illegale Gruppen oder Auftragsmorde zwangsrekrutiert. Jeden Monat suchen 1.200 Kolumbianer Zuflucht in Ecuador, zusätzlich zu den rund 135.000 kolumbianischen Flüchtlingen, die es bereits im Land gibt.

Staatliche Schutzmechanismen für Betroffene in der Grenzregion greifen nicht. Speziell für Migranten und Asylsuchende ist der Zugang zu ihren verfassungsmässigen Rechten schwierig, obwohl die Comunidad Andina de Naciones (CAN) Beschlüsse dazu gefasst und die Conferencia Sudamericana sobre Migraciones Empfehlungen gegeben hat.

Ziel

Die bestehenden politischen Beschlüsse und Empfehlungen im andinen Raum werden umgesetzt, besonders der Schutz der Rechte von Migranten, Flüchtlingen und Opfern von Frauenhandel. Dabei stehen die Empfehlungen des südamerikanischen Plans für menschliche Entwicklung im Mittelpunkt.

Vorgehensweise

Die Europäische Union finanziert das Vorhaben im Rahmen der Kooperationslinie von EuropeAid „Thematic program of cooperation with third countries in the areas of migration and asylum“, in Kofinanzierung mit dem BMZ. Die GIZ ist für die Durchführung verantwortlich. Beteiligt ist ein Konsortium aus drei Nichtregierungsorganisationen: CODHES (Consultoría para los Derechos Humanos de los Desplazados, Fundación Esperanza und SJR (Servicio Jesuita a Refugiados de Ecuador). Die GIZ und die Nichtregierungsorganisationen arbeiten eng mit dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), dem Ombudsmann für Menschenrechte in Ecuador und lokalen Regierungen zusammen.

Wirkung

Die Leistungen der Behörden in Ecuador und Kolumbien zum Schutz der Rechte von Arbeitsmigranten, der Zugang von kolumbianischen Flüchtlingen zu öffentlichen Dienstleistungen und der Schutz der Rechte von Opfern des Menschenhandels werden durch das Vorhaben verbessert. Es unterstützt bilaterale Dialogprozesse zwischen staatlichen Institutionen und der Bevölkerung; Betroffene erhalten juristische und soziale Beratung. Kinder und Jugendliche aus Migranten- und Flüchtlingsfamilien unterstützt das Vorhaben dabei, sich in die jeweiligen Schulsysteme zu integrieren. Migranten, Flüchtlinge und von Menschenhandel betroffene Personen können sich über ihre Rechte informieren.

Das Vorhaben stärkt ein Netzwerk von Journalisten für den Frieden in der Grenzregion. Sie berichten in den Medien über die Rechte der betroffenen Menschen. Regierungsstellen beider Länder erhalten Beratung bei der Gestaltung von effizienten Maßnahmen zur Vorbeugung und Verfolgung von Menschenhandel. Außerdem unterstützt das Vorhaben die geplante Regionale Konferenz über den humanitären Schutz von Vertriebenen und Flüchtlingen.