Förderung von Dezentralisierungsprozessen in Togo (ProDeGoL) (abgeschlossen)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Gute Regierungsführung und Dezentralisierung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Europäische Union (EU)
Land: Togo
Politischer Träger: Ministerium für Territoriale Verwaltung, Dezentralisierung und Entwicklung der Territorien (MATDDT)
Gesamtlaufzeit: 2012 bis 2022

Ausgangssituation

In den vergangenen Jahren hat der Demokratisierungsprozess in der Republik Togo Fortschritte gemacht. Obwohl es bei der Regierungsführung und der Achtung der Menschenrechte noch Defizite gibt, sind ermutigende Schritte erfolgt. 2016 hat Togo einen Fahrplan zur Umsetzung der Dezentralisierung beschlossen. Für die Umsetzung des Prozesses hat das Land 2017 dann eine Durchführungsverordnung erlassen, die einen nationalen Monitoring-Ausschuss zur Überwachung vorsieht. Außerdem hat Togo Kommunen eingerichtet. Am 30. Juni 2019 folgten die ersten Kommunalwahlen seit 32 Jahren. Dadurch wurden die Entscheidungsträger*innen in den Kommunen demokratisch legitimiert. Grundlegende Voraussetzungen für die allmähliche Dezentralisierung des Landes wurden also erfüllt. 

Es bleiben jedoch vielfältige Herausforderungen bestehen. Zum einen sind die Rollen und Aufgabenteilung zwischen den staatlichen Ebenen ungeklärt. Den Akteuren fehlt es an Verständnis für die Umsetzung von Dezentralisierung und Dekonzentration. Auch auf Erfahrungswerte im interkommunalen Austausch können sie kaum zurückgreifen. Die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch den Zentralstaat ist zu gering. Des Weiteren sind viele Kommunalbedienstete unterqualifiziert und die Kommunen sind schlecht ausgestattet. 

Ziel

Die togoische Regierung setzt den Dezentralisierungsprozess auf nationaler und kommunaler Ebene erfolgreich um.

Vorgehensweise

Seit 2013 unterstützt das Vorhaben die togoische Regierung bei der Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Aufbau und die Umsetzung des Dezentralisierungsprozesses. Das Programm berät vor allem das Dezentralisierungsministerium, aber auch das Finanz- und Wirtschaftsministerium. In den Kommunen unterstützt das Vorhaben die Verbesserung kommunaler Dienstleistungen. So berät es unter anderem zu lokaler Entwicklungsplanung, Personenstandswesen, Bürgerbeteiligung und lokalen Finanzen.

In allen Themenfeldern arbeitet das Programm gemeinsam mit den entsprechenden Akteuren und begleitet die Umsetzung der angestoßenen Prozesse, so beispielsweise auch bei der Erarbeitung von Verfahrenshandbüchern für kommunale Verwaltung.

Die Ziele des Programms entsprechen den Prioritäten der Entwicklungspolitik Togos. Ihre Umsetzung tragen zur Erreichung der Ziele des nationalen Entwicklungsplans und Realisierung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 bei.

Das Vorhaben wird seit Juli 2017 gemeinsam von Deutschland und der Europäischen Union finanziert, um Synergien zu nutzen („Programme Décentralisation et Gouvernance Locale“, ProDeGoL). Das Programm arbeitet seither in allen fünf Regionen des Landes und berät insgesamt 13 Kommunen.

Wirkung

• Reformen für eine Dezentralisierung Togos ebnen den Togoer*innen den Weg, um an der Verwaltung von öffentlichen Angelegenheiten teilzunehmen. Mit Unterstützung des Vorhabens wurden Bürgerbüros eingerichtet. Diese Büros und weitere Austauschformate fördern die Bürgerbeteiligung an lokalen Entwicklungsprozessen. 500.000 Einwohner*innen in den Partnergemeinden können jetzt wichtige Entscheidungen begleiten und zur Dezentralisierung beitragen.
• Kompetenzen zur Planung und finanziellen Ausstattung von Investitionsprojekten in den Kommunen wurden aufgebaut. Die Kommunen arbeiten jetzt mit Entwicklungsplänen. In einem beteiligenden Prozess wurden die Interessen verschiedener Bevölkerungsgruppen berücksichtigt. Ein Schwerpunkt ist die Integration von Gleichstellungskriterien. Vor allem die Bedürfnisse von Frauen werden künftig in der Gemeindeplanung und Budgetierung berücksichtigt. 
• Die Kommunen sind in der Lage, Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen ihrer Einwohner*innen durchzuführen, Dienstleistungen zu verbessern und zu überwachen. 1,5 Millionen Einwohner*innen verfügen über einen besseren Zugang zu kommunalen Dienstleistungen. Die Verwaltung der Standesämter garantiert 500.000 Bürger*innen das Recht auf eine legale Existenz und sichert die Schulbildung ihrer Kinder.
• Ministerialbedienstete, die für die Umsetzung der Dezentralisierung verantwortlich sind, erweitern in Fortbildungen ihr Wissen und ihre Fähigkeiten. Die Koordinierung zwischen den verschiedenen Akteuren der Dezentralisierung verbesserte sich unter anderem mit der Einrichtung eines Austauschgremiums zu lokalen Finanzen.