Rechenschaftspflicht

Das Prinzip der Rechenschaftspflicht fordert alle Länder der Welt dazu auf, über ihre Anstrengungen und Fortschritte bei der Erfüllung der Nachhaltigkeitsziele – auf Englisch Sustainable Development Goals, SDGs genannt – auf nationaler, regionaler und globaler Ebene zu berichten. Denn die Umsetzungsmaßnahmen der Agenda 2030 und ihre Wirkungen werden nur erfolgreich sein, wenn sie überprüfbar und transparent sind. Die freiwilligen Berichte eines Landes zum Fortschritt bei der Zielerreichung, die sogenannten Voluntary National Reviews, werden vor dem jährlich in New York tagenden High-level Political Forum präsentiert. Diese Berichte sind ein weicher Mechanismus, mit dem die Länder der Vereinten Nationen Rechenschaft ablegen und den Fortschritt bei der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele überwachen können. Jedes Land entscheidet selbst, wann es auf globaler Ebene berichtet. Darüber hinaus finden zunehmend auch nationale SDG Reviews statt, die gegenüber der Öffentlichkeit im jeweiligen Land und häufig auch dem Parlament Rechenschaft ablegen.

Um Fortschritte bei der Erreichung dieser Ziele zu messen, bedarf es hochwertiger aktueller Daten auf nationaler Ebene. Inwieweit die 17 Ziele und 169 Unterziele erreicht werden, wird anhand von insgesamt 231 Indikatoren gemessen. Diese werden auf globaler Ebene von der Statistikabteilung der Vereinten Nationen verwaltet. Die entsprechenden Daten zu erheben, auszuwerten und in hoher Qualität für die Öffentlichkeit verfügbar zu machen, stellt für viele Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen eine Herausforderung dar. Zusätzlich ist die Berichterstattung zur Erreichung der SDGs sehr anspruchsvoll, da dafür Kommunikations- und Abstimmungsprozesse zwischen den beteiligten Regierungseinheiten und den nichtstaatlichen Akteuren koordiniert werden müssen. Viele Länder sind aufgrund dieser komplexen Anforderungen an einem Erfahrungsaustausch interessiert.

Hier setzte das Netzwerk „Partners for Review“ an, das bis Juni 2022 den Austausch der Länder zu ihren Berichterstattungsprozessen zur Agenda 2030 stärkte und Experten aus Regierungen und Parlamenten sowie aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und weiteren Akteursgruppen zusammenbrachte. Das von der GIZ im Auftrag des Bundesentwicklungsministeriums (BMZ) und des Bundesumweltministeriums (BMUV) koordinierte Projekt setzte auf gemeinsames Lernen und Dialog, um die Herausforderungen bei der Berichterstattung zu den SDGs zu bewältigen. Mehr als 800 Teilnehmer aus 99 Ländern nahmen an den Netzwerktreffen und diversen anderen Formaten teil und teilten ihre Erfahrungen.