Grenzregionen im Blick: Sicherheit und Stabilität für die Menschen in Burkina Faso

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm Integriertes Management von Grenzräumen in Burkina Faso (ProGEF)
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Kofinanzier: Europäische Union (EU), Nothilfefonds für Afrika (EUTF)
Land: Burkina Faso
Politischer Träger: Ministère de l´Administration Territoriale, de la Décentralisation et de la Cohésion sociale (MATDC)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2020

Ausgangssituation

Burkina Faso liegt, umgeben von sechs Nachbarländern, im Herzen Westafrikas. Die besondere geografische Lage fördert grenzüberschreitenden Handel und Migration – beides wichtige Einkommensquellen für den Binnenstaat, der zu den ärmsten Ländern der Welt zählt. Gleichzeitig ist sie auch ein Sicherheitsrisiko. Die langen Grenzen sind zum Teil weder markiert noch ausreichend kontrolliert und bieten der Bevölkerung nur mangelhaften Schutz.

Die zunehmend instabile Lage in den Nachbarländern Mali und Niger verschärft die Situation. Besonders in den Grenzregionen breiten sich Kriminalität leicht aus. Die Lebensbedingungen sind oftmals sehr schlecht. Aufgrund der abgeschiedenen Lage fehlen staatliche Dienstleistungen weitgehend – und damit grundlegende Güter wie Wasser und Bildung. Medizinische Versorgung ist häufig nur nach stundenlanger Fahrt zu erreichen. Die Entwicklungschancen sind entsprechend gering, was viele Menschen dazu zwingt, in die Städte oder in Nachbarländer auszuwandern.

Gewalttätige Gruppen, Menschen- und Waffenhändler haben es leicht, ihre Kontrolle über die Grenzgebiete auszuweiten. Sie nutzen nicht nur aus, dass die fehlenden Strukturen das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat mindern, sondern locken gleichzeitig mit Einkommensquellen, die zwar illegal, aber oftmals die einzigen Möglichkeiten zum Lohnerwerb sind. Sicherheitskräfte sind nicht ausreichend ausgebildet und ausgestattet, dem entgegenzuwirken.

Ziel

Die Regierung Burkina Fasos verbessert die Lebensbedingungen der Bevölkerung in den Grenzregionen und stärkt landesweit Sicherheit und Stabilität.

Vorgehensweise

Burkina Faso hat auf die Herausforderungen an seinen Grenzen reagiert. Mit Unterstützung der GIZ, und im Rahmen des Grenzprogramms der Afrikanischen Union, hat die Regierung eine nationale Grenzmanagement-Strategie erarbeitet sowie ein Programm zur Unterstützung eines integrierten Grenzmanagements. Es kombiniert verschiedene Ansätze und Akteure, um die soziale und ökonomische Entwicklung in grenznahen Räumen zu fördern sowie die Grenzen – und damit die Menschen – besser zu schützen. Die effektive Verwaltung von Grenzräumen spielt in Afrika eine zentrale Rolle: Sie beugt Konflikten vor, stärkt wirtschaftliche Integration, schafft bessere Lebensbedingungen und fördert Sicherheit und Stabilität.

Finanziert aus Mitteln des Nothilfefonds für Afrika der Europäischen Union (EUTF) und durch das Auswärtige Amt unterstützt die GIZ Burkina Faso dabei, die Grenzmanagement-Strategie umzusetzen.

Das Vorhaben arbeitet eng mit dem ständigen Sekretariat der nationalen Grenzkommission zusammen, das das Grenzmanagementprogramm verantwortlich umsetzt. Die GIZ berät die Mitarbeiter zum Beispiel bei der Erarbeitung von Arbeitsplänen, unterstützt die Einrichtung regionaler, grenzüberschreitender Abstimmungsgremien und fördert den Austausch mit den Grenzkommissionen in Mali und Niger. Die institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen für Grenzmanagement werden so gestärkt.

Um Grenzen und Menschen besser zu schützen, schult die GIZ Polizei, Zoll und Gendarmerie, Grenzkontrollen effizienter und unter Einhaltung menschenrechtlicher Standards durchzuführen, Korruptionsfälle zu verhindern sowie Kommunikation und Vernetzung untereinander zu stärken. An den Grenzposten fehlt zudem oftmals einfachste Ausstattung, wie Strom oder Telefon, die im Rahmen des Vorhabens beschafft werden.

Ein zentrales Ziel ist es, die Lebensbedingungen der Bevölkerung in den grenznahen Gebieten zu Mali und Niger zu verbessern. Dazu gehört es auch, Grenzen zu definieren und zu markieren, wo dies nicht oder nicht ausreichend erfolgt ist. Um sauberes Trinkwasser, medizinische Versorgung, Bildung und Hygiene bereitstellen zu können, wird die Infrastruktur aus- oder aufgebaut. In Workshops mit Kommunen und Gemeinden wurde dafür zunächst der Bedarf ermittelt, etwa an Brunnen, Schulen, Gesundheitsstationen und Latrinen. Die Baumaßnahmen beziehungsweise Instandsetzungen werden in den burkinischen Projektregionen ausgeführt; die Bevölkerung in Mali und Niger soll von den sozialen Dienstleistungen jedoch ebenfalls profitieren.

Diese Maßnahmen verbessern nicht nur die Basisversorgung. Sie tragen auch dazu bei, die staatliche Präsenz in den abgelegenen Regionen auszubauen und das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung zu erhöhen. Der Ausbau der Infrastruktur schafft zudem nicht nur kurzfristige Möglichkeiten zum Lohnerwerb, sondern fördert die Beschäftigung in den Regionen auch langfristig.