Stärkung guter Regierungsführung

Projektkurzbeschreibung

Ausgangssituation

Auf der Grundlage der neuen Verfassung von 2008 verfolgt die ecuadorianische Regierung einen ambitionierten Entwicklungsplan (Plan Nacional para el Buen Vivir), der dazu beitragen soll, eine effektive und effiziente Bereitstellung von Basisdienstleistungen zu gewährleisten, die Armut zu mindern, die demokratische Teilhabe der Bevölkerung zu stärken, die Wirtschaft zu modernisieren und eine wissens- und technologiebasierte Entwicklung in Gang zu setzen. Mit dem Gesetz zur territorialen Organisation, Autonomie und Dezentralisierung (COOTAD) von 2010 hat die Regierung einen institutionellen Rahmen zur Stärkung der Gebietskörperschaften geschaffen. Durch die Übertragung von Kompetenzen und Mitteln an die neu formierten dezentralen Regierungen (Gobiernos Autónomos Descentralizados, GAD) soll deren Handlungsfähigkeit gestärkt werden.

Die Strategien und Kapazitäten vor allem subnationaler Gebietskörperschaften zur flächendeckenden Umsetzung der Reformansprüche sind jedoch noch schwach ausgeprägt und nicht auf die Prioritäten der GADs zugeschnitten, unter anderem weil diese nicht ausreichend in Planungsprozesse einbezogen werden. Auch sind die formal etablierten Mechanismen zur Bürgerbeteiligung und Rechenschaftslegung noch nicht hinreichend funktionsfähig. Das zeigt sich darin, dass die ecuadorianische Bevölkerung mit öffentlichen Dienstleistungen wie Wasser, Gesundheit, Bildung oder sozialer Sicherheit in weiten Landesteilen mangelhaft versorgt ist. Frauen und die indigene Bevölkerung sind davon besonders betroffen.

Ziel

Die Verwaltungen auf subnationaler Ebene setzen die Politik der Dezentralisierung und Dekonzentration abgestimmt, bürgerorientiert und transparent um.

Vorgehensweise

Zentraler Partner auf ecuadorianischer Seite ist das Nationale Sekretariat für Planung und Entwicklung (SENPLADES). Gemeinsam mit SENPLADES wird die strategische und operative Planung des Projekts durchgeführt. Dabei werden Instrumente, Verfahren und Richtlinien für die territoriale und partizipative Entwicklungsplanung erarbeitet, deren Verknüpfung mit der Budget- und Investitionsplanung, die Rahmenbedingungen für Managementmodelle und Finanzausstattung der GADs sowie die Verbesserung der ebenenübergreifenden Abstimmung dieser Prozesse.

Sowohl mit dem Nationalen Rat für Dezentralisierung (Consejo Nacional de Competencias, CNC), der sich aus SENPLADES und den Verbänden der drei Kommunalebenen zusammensetzt, als auch mit der staatlichen Entwicklungsbank (Banco del Estado, BdE) arbeitet das Vorhaben an der Fähigkeit der Gebietskörperschaften, öffentliche Investitionen im Zusammenspiel mit anderen staatlichen Akteuren effektiv einzusetzen (Verbesserung der institutionellen Absorptionskapazitäten). Zugleich werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen qualifiziert. Die Zusammenarbeit mit der BdE ergänzt dabei ein von der KfW Entwicklungsbank durchgeführtes Vorhaben zur Verbesserung der lokalen Infrastruktur.

Im etwa 1 Million Hektar umfassenden Biosphärenreservat Macizo del Cajas wird ein innovatives Modell für Territorialmanagement gefördert. Hierbei geht es darum, einen tragfähigen Ansatz zur Kommunikation und Interessenartikulation zwischen den beteiligten Akteuren (4 Provinzen, 15 Gemeinden und 64 Ortschaften sowie die Zivilgesellschaft und des privaten Sektors) zu entwickeln und Lernerfahrungen zu dokumentieren.