Polizeiprogramm Afrika – Südsudan

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Polizeiprogramm Afrika – Unterstützung von Reformprozessen der Polizei in Südsudan
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Südsudan
Politischer Träger: South Sudan National Police Service (SSNPS); United Nations Mission in South Sudan (UNMISS); United Nations Police (UNPOL)
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2018

Ausgangssituation

Die südsudanesische Polizei (South Sudan National Police Service, SSNPS) wurde nach Beendigung des Bürgerkriegs zwischen dem Sudan und dem Süden des Landes ab 2005 vollständig neu aufgebaut und begann schrittweise, auch nach der Unabhängigkeit des Südsudans, ihre Verantwortung zu übernehmen. Das Land hatte nahezu 30 Jahre dem Kriegsrecht unterlegen.

Zahlreiche Herausforderungen hindern den SSNPS jedoch daran, sein Mandat wirksam zu erfüllen. Er verfügt nicht über ausreichende Kommunikationsmittel und erhält deswegen Informationen über Gefahren oft zu spät. Nicht nur die fehlende Infrastruktur und Ausrüstung, sondern auch die unzureichende Ausbildung erschweren die Arbeit der Polizei. Die Bevölkerung fühlt sich nicht ausreichend geschützt und greift nicht selten auf alternative Methoden zum Selbstschutz oder auf Selbstjustiz zurück.

Ziel

Die nationale Polizei Südsudans verfügt über genügend Kompetenzen und Ressourcen, um ihr Kommunikationsnetz, inklusive einer Notrufzentrale, bürgernah zu betreiben.

Vorgehensweise

Seit 2009 fördert die GIZ, im Auftrag des Auswärtigen Amtes, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Gegenwärtig unterstützt das Polizeiprogramm ausgewählte nationale und regionale Polizeiinstitutionen, eine Immigrationsbehörde sowie die Afrikanische Union und Regionalorganisationen. Interne Managementprozesse oder die Grundausbildung sollen verbessert werden. Spezifische Fachkenntnisse werden vermittelt, unter anderem in der Kriminaltechnik, zur Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität und für die Grenzsicherheit. Das Polizeiprogramm Afrika trägt zudem zur Verbesserung der regionalen Koordination von Polizeidiensten bei.

In Südsudan förderte das Vorhaben in enger Abstimmung mit der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS) und in Zusammenarbeit mit der kanadischen und der britischen Regierung vor allem die Einrichtung eines Kommunikationssystems für den südsudanesischen Polizeidienst.

Nach dem Ausbruch des Konflikts im Dezember 2013 wurde das Polizeivorhaben in Südsudan zeitweise eingestellt. Fortgeführt wurden nur das Austauschprogramm mit der ugandischen Polizei und die Unterstützung für eine Notrufzentrale, die im Juli 2014 eröffnet wurde. Daraufhin wurde die Ausrichtung des Vorhabens den neuen Anforderungen angepasst und widmet sich jetzt dem „Trust Building Project“, das den Schutz der Zivilbevölkerung zum Ziel hat. Dabei steht die neu eingerichtete Notrufzentrale im Mittelpunkt der Fördermaßnahmen.

Derzeit ist das Projekt suspendiert.

Wirkung

In nahezu allen 79 Bezirken des Landes wurden insgesamt mehr als 120 Polizeistationen mit Funkeinrichtungen ausgestattet. Mehr als die Hälfte der Polizeistationen können E-Mails via Funkfrequenzen versenden. Die Stationen, die sich oft in entlegenen Gebieten befinden, sind nicht mehr voneinander abgeschnitten.

Mehrere hundert Funker wurden ausgebildet. Sie verfügen nun über die notwendigen Fähigkeiten und die erforderliche Professionalität, um die mit einer Funkeinrichtung ausgestatteten Polizeistationen zu leiten. Eine Einheit der Funktechniker der Polizei arbeitet an der Wartung und Reparatur der Materialien im ganzen Land. Die Einheit wurde drei Jahre lang ausgebildet und hat ihre Basis in der ersten Funkwartungswerkstatt in der Hauptstadt Juba.

Die Abteilung für Informations- und Kommunikationstechnik innerhalb der SSNPS wurde insgesamt strukturell und personell gestärkt und kann ihren Aufgaben besser nachkommen.

Eine landesweite Notrufzentrale hat erfolgreich ihren Betrieb aufgenommen.