Umsetzung des Nagoya-Protokolls der Biodiversitätskonvention (ABS-Initiative)

Ausgangssituation:

Viele natürliche Ressourcen aus Partnerländern der EZ haben das Potenzial, von der Privatwirtschaft und Forschungseinrichtungen nachhaltig genutzt zu werden. Eine besondere Rolle spielen genetische Ressourcen von Tieren, Pflanzen und Mikroorganismen. Trotz hohen Marktpotenzials sind der Zugang zu genetischen Ressourcen und ihre wirtschaftliche Nutzung in den meisten Ländern noch weitestgehend ungeregelt. Das Nagoya-Protokoll über den Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus ihrer Nutzung ergebenden Vorteile (Access and Benefit Sharing – ABS) zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) setzt den völkerrechtlich verbindlichen Rahmen für die nationale Ausgestaltung von ABS.

Ziel:

ABS relevante Akteure in Afrika, in der Karibik und im Pazifik (Regierungen, indigene Völker und lokale Gemeinschaften, öffentliche Forschung, Privatwirtschaft und NRO) sowie internationale Organisationen nutzen Beiträge der ABS Capacity Development Initiative zur Operationalisierung von ABS im Allgemeinen und des Nagoya-Protokolls im Speziellen.

Vorgehensweise:

Bereits seit 2006 führt die multigeberfinanzierte ABS Capacity Development Initiative, zunächst als Komponente des Sektorvorhabens „Umsetzung der Biodiversitätskonvention" und seit April 2015 als eigenständiges Globalvorhaben, Kompetenzentwicklung zur Ratifizierung und Implementierung des Nagoya-Protokolls durch. Seit Inkrafttreten des Nagoya-Protokolls im Oktober 2014 liegt der Fokus auf drei Kernprozessen: (1) den rechtlich-administrativen Rahmen ausgestalten, (2) ABS konforme Wertschöpfungsketten unter Beteiligung relevanter Akteure unterstützen und (3) indigene Völker und lokale Gemeinschaften an den jeweiligen Prozessen beteiligen. Akteure in den Partnerländern der ABS Initiative werden befähigt, nationale ABS relevante Rechts- und Verwaltungsvorschriften zu konzipieren und umzusetzen und dabei die relevanten zivilgesellschaftlichen Gruppen einzubinden. Bereitsteller und Nutzer von genetischen Ressourcen und damit verbundenem traditionellem Wissen werden befähigt, ABS-Verträge abzuschließen. Um die Wirkung dieses Ansatzes zu verstärken (scaling-up) werden gezielt internationale Geber und Organisationen in der Kompetenzentwicklung eingebunden. Die ABS Initiative konzentriert ihre Aktivitäten zunächst auf ausgewählte Länder in Afrika. Erfahrungen, Erkenntnisse und Ergebnisse werden auf andere Länder in Afrika, der Karibik und im Pazifik übertragen. Gleichzeitig wird mit regionalen Organisationen zusammengearbeitet, um länderübergreifende Richtlinien und Vorgaben zur Umsetzung des Nagoya-Protokolls zu erreichen.

Wirkung:

Die durch die Aktivitäten der ABS Initiative seit 2006 erzielten Wirkungen zeigen sich an folgenden Beispielen:

Interessen der „Afrikanischen Gruppe" sind im 2010 verabschiedeten Nagoya Protokoll verankert: Die ABS Initiative hat die „Afrikanische Gruppe" über Vorbereitungstreffen, Veranstaltungen auf Regierungsebene sowie technischen Trainings befähigt, effektiv an den globalen Verhandlungen im Rahmen der Biodiversitätskonvention teilzunehmen.

(Sub)regionale Richtlinien dienen als strategische und Praxis anleitende Rahmen für die Umsetzung von ABS auf nationaler Ebene: Die ABS Initiative hat die Entwicklung der African Union ABS Guidelines und der sub-regionalen ABS Strategie der Central African Forest Commission (COMIFAC) unterstützt und berät Länder in deren Anwendung.

Nationale Politiken und rechtliche Rahmenbedingungen zu ABS sind in mehreren Ländern entwickelt: Die ABS Initiative berät Länder in Afrika, in der Karibik und im Pazifik unter Einbeziehung relevanter nationaler Akteure bei der Entwicklung von politischen, gesetzlichen und adminstrativen Rahmenbedingungen, die den Anforderungen des Nagoya-Protokolls entsprechen.

ABS-Verträge zwischen Bereitstellern und Nutzern genetischer Ressourcen und des mit ihnen verbundenen traditionellen Wissens sind vereinbart: Die ABS Initiative hat die entsprechenden Verhandlungen über beständige Kompetenzentwicklung der Verhandlungspartner unterstützt und teilweise fazilitiert.