Mehr Sicherheit durch rechtsstaatskonforme Strafverfolgung

Ausgangssituation

Seit 2009 fördert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Auftrag des Auswärtigen Amts, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Das Programm setzt derzeit insgesamt elf Länder- und Regionalmaßnahmen um. Alle ausgewählten Länder weisen Merkmale fragiler Staatlichkeit auf, wobei die Ausprägungen variieren. 

Nigeria steht vor erheblichen sicherheitspolitischen Herausforderungen: Hohe Kriminalitätsraten, die Transnationale Organisierte Kriminalität sowie terroristische Aktivitäten, insbesondere durch Boko Haram, wirken sich destabilisierend auf das gesamte Land und die Region aus. Gleichzeitig sind die staatlichen Institutionen wenig in der Lage, Verbrechen erfolgreich nach rechtsstaatlichen Grundsätzen zu bekämpfen. Die unzureichende Kooperation der Institutionen entlang der Strafverfolgungskette schwächt das Vertrauen der Bevölkerung in die Strafverfolgungsbehörden.

Ziel

Die nigerianischen Strafverfolgungsbehörden und andere Beteiligte der Strafjustizkette sind besser in der Lage, Straftaten nach gesetzlichen Vorgaben aufzuklären und anzuklagen, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.

Vorgehensweise

Das Vorhaben erarbeitet alle Aktivitäten in enger Absprache mit den Partnerinstitutionen und stimmt deren Bedarfe ab. Die Maßnahmen orientieren sich hierbei an bestehenden nationalen oder internationalen Strategien und beachten internationale Menschenrechtsstandards. Die Gleichstellung der Geschlechter wird bei allen Maßnahmen beachtet. Das Projekt unterstützt die Partner in den Bereichen Infrastruktur und Ausstattung, Aus- und Weiterbildung und Organisationsberatung.

Hierdurch soll die Leistungserbringung und Kooperation entlang der Strafjustizkette verbessert werden, indem Ermittlungsfähigkeiten gestärkt und Austauschformate zwischen den Beteiligten unterstützt werden. Dies erhöht die Rechtsstaatlichkeit in Strafverfahren – von der Ermittlung bis zur möglichen Verurteilung. Je mehr Straftaten aufgeklärt werden, desto wirksamer sind die Bürger*innen geschützt. Und umso mehr steigt die Legitimität der Polizei.

Das Vorhaben stärkt die Aus- und Fortbildungsfähigkeiten nationaler Akteure der Strafrechtspflege, unterstützt die Modernisierung und Standardisierung von Prozessen in der Forensik und der Strafermittlung und fördert die Kooperation zwischen Strafermittlungsbehörden in Nigeria sowie in regionalen Netzwerken.

Wirkungen

Die Ausbildungsqualität der nigerianischen Polizei sowie der Immigrationsbehörde verbesserte sich: beispielsweise durch die Fortbildung von Trainer*innen und die Ausstattung mit Lehrmaterialien. Bislang wurden insgesamt 45 Ausbilder*innen der nigerianischen Polizei nach entsprechenden Fortbildungen zertifiziert. Modernisierte Prozessbeschreibungen machen die Arbeit der Institutionen transparenter und ermöglichten es, die Einhaltung von Menschenrechten nachzuprüfen. Die Ermittlungsfähigkeiten von Polizei und Staatsanwaltschaft erhöhten sich durch Fortbildungen, Koordinationstreffen und die Einführung von Kooperationsstandards.