Frieden und Sicherheit in Westafrika fördern
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Beratung der ECOWAS-Kommission in den Bereichen Frieden und Sicherheit
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Europäische Union (EU)
Land: Verschiedene westafrikanische Staaten; Sitz: Nigeria
Politischer Träger: Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS); ECOWAS-Kommission
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2023
Ausgangssituation
Die Region Westafrika ist ein Brennpunkt alter und neuer Formen bewaffneter Konflikte. Dazu zählen gewaltbereiter Extremismus, organisiertes Verbrechen, Piraterie, Unruhen aufgrund sozialer Ungleichheit, Landnutzungskonflikte, sowie gewaltsame Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Wahlen. Viele dieser Sicherheitsherausforderungen können durch nationaler Maßnahmen alleine nicht gelöst werden. Sie bedürfen regionaler Antworten, die durch die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (Economic Community of West African States, ECOWAS) koordiniert werden.
Allerdings sieht sich die ECOWAS tiefgreifenden Problemen gegenüber gestellt – trotz der guten politischen Rahmendokumente der Wirtschaftsgemeinschaft, dem vorhandenen politischen Bemühen und der Praxiserfahrung Bedrohungen für Frieden und Sicherheit zu managen. Diese betreffen die ECOWAS-Institutionen, die ECOWAS-Mitgliedstaaten sowie zivilgesellschaftliche Organisationen in Westafrika. So sind diese zum Teil institutionell und operativ nur unzureichend in der Lage politisches Rahmendokumente und Konzepte zur Bewältigung von Konflikten und zum Schutz von Bevölkerungen gemeinschaftlich und koordiniert umzusetzen.
Ziel
Die ECOWAS-Institutionen, ECOWAS Mitgliedstaaten und die Zivilgesellschaft arbeiten eng zusammen, um Konflikte zu verhindern und zu bewältigen.
Vorgehensweise
Dafür ist das Vorhaben in vier verschiedenen Bereichen aktiv:
Frieden und Stabilität: Die ECOWAS-Mechanismen, um Frieden und Stabilität zu fördern und zu erhalten, sollen gestärkt werden. Hierfür konzentriert sich das Vorhaben darauf, die Zusammenarbeit zwischen der ECOWAS-Kommission und regionalen Trainingsinstituten und Exzellenzzentren (Kofi Annan International Peacekeeping Training Centre in Accra, École de Maintien de la Paix Alioune Blondin Beye in Bamako, National Defense College in Abuja, Centre de Formation au Déminage Humanitaire in Ouidah, Ecole du Service de Santé des Armées in Lomé) zu verbessern. Darüber hinaus unterstützt das Vorhaben die Trainingsinstitute und Exzellenzzentren dabei, bedarfsorientierte Trainingsangebote zu entwickeln und bereitzustellen. Dies soll die Einsatzfähigkeit der ECOWAS-Bereitschaftsgruppe verbessern. In diesem Kontext ermöglicht das Vorhaben auch eine engere Kooperation zwischen ECOWAS-Kommission und Afrikanischer Union (AU).
Konfliktbewältigung: Gleichzeitig kooperiert das Vorhaben mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Trainingsinstituten, um die ECOWAS bei der Umsetzung ihres Rahmenwerks zur Konfliktprävention und ihrer Agenda zu Frauen, Frieden und Sicherheit zu stärken. Es werden unter anderem Dialog- und Mediationsfähigkeiten an Hand von Simulationen trainiert. Außerdem errichtet das Vorhaben nationale Reaktionszentren in Togo, Gambia, Sierra Leone, Guinea und Nigeria, um das regionale Krisen-Frühwarnsystems zu vervollständigen.
Postkonfliktumfeld: Damit Sicherheit auch im Nachklang von Konflikten gewährleistet werden kann, führt das Vorhaben gemeinsam mit Denkfabriken und Expertennetzwerken Dialogveranstaltungen und Trainings durch. Diese dienen der Verbreitung des Rahmendokuments zu Sicherheitssektorreform (secuirty sector reform and governance,SSRG) in den Mitgliedstaaten. Darüber hinaus unterstützt das Vorhaben die ECOWAS-Kommission dabei ihre Pläne im Rahmen von SSRG in Gambia umzusetzen. Dafür sollen das nationale Sicherheitsbüro gestärkt sowie Dialog- und Trainingsangebote für zivile Aufsichtsbehörden und Institutionen angeboten werden.
Wahlprozesse: In Kooperation mit dem ECOWAS-Netzwerk der Wahlkommissionen (ECOWAS Network of Electoral Commissions, ECONEC) führt das Vorhaben Trainings, Studien, Austausch durch und berät nationale Wahlbehörden. Dabei soll besonders die Teilhabe von Frauen und Jugendlichen an Wahlprozessen gesteigert werden. Zudem wird die ECOWAS-Kommission dabei unterstützt, Expert*innen in Mitgliedstaaten zu entsenden, Langzeitwahlbeobachter*innen zu beraten und die Zusammenarbeit zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten verbessern. Darüber hinaus berät und trainiert das Vorhaben zivilgesellschaftliche Organisationen in der Konfliktprävention im Kontext von Wahlen sowie zu Wahlbeobachtungen und der Berichterstattung.
Wirkungen
2019 wurden Konsultationen zwischen der ECOWAS-Kommission und 210 jungen Handlungsträger*innen bezüglich Friedenspolitik aus allen 15 ECOWAS-Mitgliedstaaten durchgeführt. Die Ergebnisse der Konsultationen wurden in der kontinentweiten Studie zur Rolle von Jugendlichen bei der Umsetzung der Jugend, Friedens- und Sicherheits-Agenda[LT(1] [SLCGN2] in Afrika und im dazu passenden AU-Rahmendokument reflektiert. Dankder beiden Dokumente verfügen AU und ECOWAS erstmals über eine breit abgestimmte Grundlage, um Jugendliche besser in Friedens- und Sicherheitsprozesse einbinden zu können.
Stand: April 2021