Grünen und digitalen Handel und Transport in der Östlichen Partnerschaft ausbauen

Ausgangssituation

Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und die Ukraine haben die Östliche Partnerschaft (ÖP) mit der Europäischen Union (EU) geschlossen. Teil davon ist es, dass sie in den Binnenmarkt der EU integriert werden. Dafür müssen die Länder digitale und nachhaltige, klimafreundliche Logistik- und Transportkonzepte einführen und umsetzen. Bisher nutzen sie zum Beispiel erneuerbare Energien und Schienenverkehr für Logistik und Transport noch wenig. Daher braucht es strukturelle Änderungen, eine bessere Zusammenarbeit aller Interessengruppen und mehr Kompetenzen bei Handlungsträger*innen, die für Handelsrouten und Logistikkonzepte in den Ländern zuständig sind.

Auch dass sich die ÖP-Staaten untereinander annähern, dass sie Waren effizient an den Grenzen abwickeln, ihre Logistik im Land verbessern und das Potenzial des digitalen Handels nutzen können, erfordert bessere Koordination und Kooperation der Verantwortlichen. Die Staaten müssen dabei ihre technischen Lösungen verknüpfen sowie die Fähigkeiten in Transport, Logistik, Zoll und Ministerien ausbauen.

Ziel

In den ÖP-Ländern ist die Kooperation zwischen Akteuren gestärkt, die für Handelsrouten und Logistikkonzepte zuständig sind.

Vorgehensweise

Das Projekt arbeitet in drei Bereichen:

• Es wählt Demonstrationsprojekte aus, die sich auf klimafreundliche Lösungen im Transport konzentrieren, plant sie und setzt sie um. Dies unterstützt dabei, klima- und umweltgerechte Logistik zu entwickeln und trägt somit erheblich dazu bei, den Ausstoß an Treibhausgasen zu reduzieren.
• Für den grenzüberschreitenden Warenverkehr der ÖP-Länder unterstützt das Vorhaben digitale Lösungen in Zollbehörden sowie die Zusammenarbeit der Zollbehörden durch gegenseitigen Erfahrungsaustausch zwischen den Ländern und Ländern der EU.
• Das Projekt fördert zudem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Transport, Handel und Logistik durch Schulungen, Weiterbildungen und Trainings darin, digitale und klimafreundliche Lösungen einzusetzen.

Stand: Mai 2024