Polizeiliche Strukturen in der Afrikanischen Union und bei AFRIPOL strategisch unterstützen

Ausgangssituation

Die schnellen politischen Veränderungen in einigen Ländern Afrikas haben dazu beigetragen, den Raum für kriminelle und terroristische Organisationen auszuweiten. Dadurch nahmen Transnationale Organisiertet Kriminalität wie Menschenhandel, illegaler Handel mit Waffen und Drogen sowie Cyberkriminalität zu. Auch terroristische Organisationen wie Boko Haram, Al-Qaida im islamischen Maghreb, Al-Shabaab und der Islamische Staat konnten ihre Einflussgebiete grenzüberschreitend ausweiten.

Nicht alle afrikanischen Staaten haben ausreichende Ressourcen, um diesen transnationalen Bedrohungen entgegenzutreten und die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten. Deshalb ist für die Polizeien der Länder in der Region wichtig, sich polizeilich zu vernetzen, Informationen auszutauschen und zusammenzuarbeiten. Für diesen Zweck gibt es bereits Strukturen wie die Abteilung der Afrikanischen Union für Friedensunterstützungsmissionen (AU PSOD) und den AU-Mechanismus für Polizeikooperation (AFRIPOL). Diesen fehlt es jedoch zum Teil an Möglichkeiten und Mitteln, um eigenständig zu handeln.

Ziel

Die Voraussetzungen für einen schnellen Einsatz afrikanischer Polizeien für Friedensmissionen der AU werden besser erfüllt. Schwere Straftaten, transnationale organisierte Kriminalität und Terrorismus werden effektiver und auf Basis rechtsstaatlicher Grundsätze bekämpft.

Vorgehensweise

Das Vorhaben begleitet seit 2009 Reformprozesse der Polizei in Afrika. Dabei hat es mit 27 nationalen und regionalen Partnern zusammengearbeitet. Seit Beginn unterstützt das Vorhaben die Polizeistrukturen der AU in Addis Abeba, Äthiopien, und seit 2017 auch AFRIPOL mit Sitz in Algier, Algerien, zu Fragen der internen Organisation und der grenzüberschreitenden Koordination und Kooperation.

Darauf aufbauend berät das Vorhaben in strategischen Themen, besonders bei der Reform der AU-Verwaltung. Zudem trägt es dazu bei, die Beteiligten zu vernetzen und so die Kommunikation bei AFRIPOL sowie den Informationsaustausch auf dem Kontinent zu verbessern.

Stand: März 2024