Ausgangssituation
1987 fanden die ersten und bislang letzten Kommunalwahlen in Togo statt. 2001 setzte die Regierung Sonderdelegationen für die Leitung der Kommunen ein, anstelle von gewählten und damit legitimierten Vertretern der Bürgerinnen und Bürger. Lokalwahlen wurden seitdem immer wieder angekündigt, aber verschoben.
Das Dezentralisierungsgesetz von 2007 sieht eine territoriale Struktur vor: 5 Regionen, 35 Präfekturen sowie ländliche und städtische Gemeinden, deren Anzahl noch nicht festgelegt ist. Bislang sind 21 Stadtgemeinden eingerichtet worden. Die derzeit von den Städten zu erbringenden Pflichtaufgaben beinhalten, die Bevölkerung mit Basisdienstleistungen zu versorgen und das interne Haushaltswesen sowie die Steuerverwaltung zu führen. Diese Aufgaben werden noch nicht ausreichend wahrgenommen. Steuer- und Gebührenbescheide erfolgen willkürlich nach dem finanziellen Bedarf der Kommune, nicht auf Basis der tatsächlichen Leistungsfähigkeit. Die Abfallentsorgung, insbesondere auf den Märkten, erfolgt nur unzureichend. Den Akteuren in den städtischen Kommunen fehlt es an Wissen und Ressourcen, ihre Pflichtaufgaben effizient, bürgerorientiert und transparent zu erfüllen.
Ziel
Kommunen sind in der Lage, wichtige Pflichtaufgaben effizient, bürgerorientiert und transparent auszuführen.
Vorgehensweise
Die GIZ berät das Dezentralisierungsministerium und die Mitarbeiter des Kommunalverbandes (Union des Communes du Togo) mit seinen 21 Mitgliedskommunen. Die GIZ berät ergänzend die drei Kommunen Kpalimé, Sokodé und Tsévié und bildet die Kommunalangestellten für ihre Schlüsselaufgaben fort. Zudem fördert sie zivilgesellschaftliche Organisationen in diesen drei Mittelstädten sowie die Vertreter der ansässigen lokalen Medien in der Beziehung zu ihren Stadtgemeinden. Unterstützt von der Consultingfirma Eco-Consult werden die Partner im Themenfeld lokale Finanzen beraten.
Ergänzend fördert die KfW Entwicklungsbank den Ausbau der kommunalen Märkte der drei Städte und das Bürgermonitoring kommunalen Handelns. Das Monitoring stützt auf sich dabei auf Kommunikationstechnologie (SMS).
Wirkungen
Wichtige Grundlagen für eine Verbesserung der Regierungsführung auf lokaler Ebene wurden in den Stadtgemeinden Tsévié, Kpalimé und Sokodé gelegt. Im Bereich der partizipativen Entwicklungsplanung wurden nationale Standards aufgestellt, ein Handbuch erstellt sowie ein präfektoraler und zwei kommunale Entwicklungspläne beispielhaft erarbeitet. Sie berücksichtigen die Bedarfe von Frauen, Jugendlichen und Menschen mit Behinderung.
Die drei Städte Kpalimé, Sokodé und Tsévié haben 2014 jeweils ihr erstes Steuerregister erstellt und die Steuerpotenziale ihrer Städte erhoben. Damit ist die Grundlage gelegt, die Steuereinnahmen zu verdoppeln beziehungsweise zu verdreifachen. Erste erhöhte Einnahmen waren bereits in Sokodé im August 2014 feststellbar. Zudem hat die GIZ mit dem togoischen Finanzministerium im Dezember 2014 ein Handbuch für den Steuerzahler herausgegeben, das den Bürgerinnen und Bürgern in den drei Gemeinden zur Verfügung steht. Darin finden sie grundlegende Informationen zum Thema Steuern und zu ihrem Nutzen als Steuerzahler.
Wesentliche Fortschritte wurden insbesondere bei Transparenz, Rechenschaftslegung und politischer Teilhabe der Bevölkerung an lokalen Entwicklungsprozessen erreicht. So gibt es inzwischen öffentliche Aushänge zu Entscheidungen des Gemeinderats; zum Haushalt. 2013 fanden erstmals öffentliche Sitzungen des Gemeinderats zur Diskussion des Haushalts statt und wurden im Folgejahr intensiviert. Insgesamt wurden in etwa 1.200 Veranstaltungen mehr als 40.000 Kommunalangestellte, Vertreter des Privatsektors und Mitglieder zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie Bürgerinnen und Bürger geschult und sensibilisiert.
downloads
http://www.giz.de/de/downloads/giz2014-de-bottom-up-lokalentwicklung-togo.pdf
http://www.giz.de/de/downloads/giz2014-de-zivilgesellschaft-togo.pdf
http://www.giz.de/de/downloads/giz2014-de-lokale-finanzen-togo.pdf
http://www.giz.de/de/downloads/giz2014-de-medienfinanzierung-togo.pdf
Kontakte
http://www.uct-togo.org/
http://www.plan.gouv.tg/
http://fr.wikipedia.org/wiki/Minist%C3%A8re_de_l%27Int%C3%A9rieur_%28Togo%29