17.10.2023
Schnelle Verfahren, mehr Effizienz: digitale Justiz in der Mongolei
Verfahrensfehler und langes Warten – das war einmal. Ein digitales Justizsystem reduziert Fehler und schafft Transparenz.
Die Mongolei digitalisiert ihr Justizsystem. Ein sogenanntes eJustice-System, eine digitale Plattform, hilft den Bürger*innen, ihre Rechte einzufordern und Verfahren zu vereinfachen. Das Portal wickelt alle juristischen Prozesse ab, vereinfacht die Zusammenarbeit von Behörden und schafft Transparenz. Verfahren laufen nun deutlich schneller, zuvor vergingen zwischen Anzeige und Urteil oft mehrere Jahre.
Zaya Lkhagva leitet das Projekt der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH vor Ort. Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die GIZ die Mongolei dabei, das digitale Portal aufzubauen und Bürger*innen den Zugang zur Justiz zu erleichtern. Besonders für die nomadisch lebende Bevölkerung, für die es früher viel Geld und Reisezeit kostete, im Gerichtssaal zu sitzen, ist es nun deutlich leichter. Denn das eJustice-System funktioniert überall und schafft Zugänge. „Es funktioniert einfach mit dem Handy“, sagt Zaya. „Man kann nachsehen, was gemacht wird, welche Termine es gibt und wie die Rechte in einem Fall sind.“
Digitale Lösung: Inklusiv und übertragbar
Die digitale Plattform ermöglicht, Prozessdaten digital zu erfassen. Der zuvor papierbasierte Prozess war fehleranfällig und verursachte einen langsamen Austausch von Informationen zwischen den Behörden. Häufig blieben Akten liegen. Durch den digitalisierten Prozess können nun alle Beteiligten auf die Daten zugreifen und sie in Echtzeit aktualisieren. Das hat Wirkung: Eine Befragung von Polizei, Gerichten, Behörden und Staatsanwaltschaft ergab: Rund 70 Prozent sind überzeugt, dass Prozessfehler und die Zeit der Bearbeitung deutlich reduziert sind.
Das neue System hat für die Menschen viele Vorteile. Prozesse sind klarer und Angelegenheiten einfacher und ortsunabhängig zu regeln. Dabei ist die digitale Plattform nicht nur auf juristische Verfahren beschränkt. „Das Verfahren ist ohne weiteres übertragbar. Und zwar nicht nur im Justizsystem, sondern überall, wo der Staat eine bestimmte Funktion zu erledigen hat“, sagt Zaya. Beispielsweise können Administrationen oder Versicherungen digital effizienter werden. „Digitalisierung ist hervorragend geeignet, um relativ schnell und ohne große Investitionen Prozesse zu standardisieren.“
