Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Programm zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in ausgewählten Partnerländern in Afrika, Ländermaßnahme Senegal
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Senegal
Politischer Träger: Innenministerium
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022
Seit 2009 fördert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Auftrag des Auswärtigen Amts, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Das Programm setzt derzeit insgesamt elf Länder- und Regionalmaßnahmen um. Alle ausgewählten Partnerländer und Regionen weisen Merkmale fragiler Staatlichkeit auf, wobei die Ausprägungen variieren.
Die Regierung des demokratischen Rechtsstaats Senegal, hat die regionale Instabilität als größte Bedrohung der nationalen Sicherheit identifiziert. Sie entwickelte daher eine Strategie, die sich mit Terrorismus und Transnationaler Organisierter Kriminalität (TOK) beschäftigt. Diese Strategie sieht vor, die eigene Leistungsfähigkeit auszubauen, um diese neuen Herausforderungen zu bewältigen. Diese Strategie sieht vor, die eigene Leistungsfähigkeit auszubauen, um diese neuen Herausforderungen zu bewältigen.
Die senegalesische Polizei setzt sich außerdem für die innerpolizeiliche Korruptionsbekämpfung ein. Damit sind Sicherheit sowie transparente und rechtsstaatliche Dienstleistungen der Polizei für die Bevölkerung gewährleistet.
Die senegalesische Polizei kann ihre Reformpläne besser umsetzen. Professionell und rechtsstaatlich trägt die Polizei zur regionalen und nationalen Stabilität bei.
Das Vorhaben erarbeitet alle Abläufe in enger Absprache mit den Partnerinstitutionen und stimmt deren Bedarfe ab. Sie orientieren sich hierbei an bestehenden nationalen oder internationalen Strategien und beachten gesetzliche Menschenrechtsstandards. Das Projekt unterstützt die Partner in den Bereichen Infrastruktur und Ausstattung, Aus- und Weiterbildung und Organisationsberatung. Die Gleichstellung der Geschlechter wird bei allen Maßnahmen besonders beachtet.
Weiterhin unterstützt das Vorhaben die nationale Polizei dabei, bessere Voraussetzungen für die Tatortausbildung und -arbeit zu schaffen. Hierzu gehört die flächendeckende Professionalisierung der Tatortsicherung – auch in ländlichen Gebieten. Die Zusammenarbeit der senegalesischen Polizei mit anderen Ländern Westafrikas bei der Verbrechensaufklärung, trägt zu einem verbesserten Umgang mit regionalen Herausforderungen bei.
Da Senegal erst seit Mitte 2019 Teil des Programmes ist, steht die Umsetzung der Aktivitäten noch am Anfang. Die Partner führten zu Beginn der Zusammenarbeit einen partizipativen Workshop durch, bei dem sie konkrete Maßnahmen formulierten. Daneben fanden erste Fortbildungs- und Ausstattungsmaßnahmen statt.
Stand: Dezember 2020