Unterstützung für Nigerias Obersten Rechnungshof
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Unterstützung des nigerianischen Rechnungshofs
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Nigeria
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2020
Ausgangssituation
Mit einer Steuerquote von 6 Prozent des BIP liegt Nigeria deutlich unter dem afrikanischen Durchschnitt von rund 15 Prozent. Verschärft wird die Situation durch schwankende Einnahmen aus dem Rohstoffsektor, von denen das Land in hohem Maße abhängig ist. Das Einnahmenpotenzial ist daher bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Vielmehr schränkt die unzureichende Mobilisierung inländischer Einnahmen die Finanzierung der öffentlichen Dienstleistungen stark ein. Aus diesem Grund ist es notwendig, den Einzug von Steuern und Abgaben zu optimieren.
Durch die Prüfung des Einzugs von Steuern und Abgaben lassen sich Effizienz und Effektivität der öffentlichen Finanzverwaltung verbessern. Mithilfe von leistungsfähigeren Steuereinzugssystemen kann es der nigerianischen Regierung gelingen, die Steuerquote zu erhöhen. Dies wird letztlich dazu führen, dass mehr Mittel für öffentliche Dienstleistungen und die Entwicklung der Infrastruktur zur Verfügung stehen. Darüber hinaus können die erworbenen Fähigkeiten zur Prüfung von IT-Systemen auf der Einnahmenseite auch dazu genutzt werden, um IT-Systeme für öffentliche Ausgaben zu prüfen. Wenn es gelingt, für eine effizientere Mittelverwendung zu sorgen, profitieren die Bürger*innen von einem besseren Preis-Leistungsverhältnis. Das Programm trägt daher indirekt zur Erreichung aller Ziele für nachhaltige Entwicklung bei, die von einer leistungsfähigeren öffentlichen Finanzverwaltung profitieren. Dies gilt insbesondere für SDG 16.6 „Leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen auf allen Ebenen aufbauen“ und SDG 17.1, „Die Mobilisierung einheimischer Ressourcen verstärken“. Das Programm kommt Frauen und Männern gleichermaßen zugute.
Ziel
Die Kapazitäten des nigerianischen Office of the Auditor-General for the Federation (OAuGF) für die Durchführung von IT- und Einnahmenprüfungen sind gestärkt.
Vorgehensweise
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unterstützt die OAuGF bei der Entwicklung und Umsetzung einer IT-Prüfstrategie und bereitet die Institution damit auf die zunehmende Automatisierung der staatlichen Finanzverwaltung vor. Dadurch leistet die GIZ einen Beitrag dazu, die Qualität von Einnahmen- und Ausgabenprüfungen zu verbessern.
Zu diesem Zweck wurde eine hochrangige nationale Fachkraft in das Büro des Auditor General entsendet, um bei der Planung von IT-Prüfaufträgen, den Prüfhandlungen vor Ort sowie bei der Erstellung des Prüfberichts Unterstützung zu leisten. Dadurch dürften letztlich die Zuverlässigkeit der Ressourcen für IT-Prüfungen und die Rahmenbedingungen in Ministerien, Abteilungen und Agenturen verbessert werden, wodurch die Arbeit des Obersten Rechnungshofs wirkungsvoller wird. Darüber hinaus bieten Kurzzeitfachkräfte Schulungen zum Thema Einnahmen und IT-Prüfungen an. Ferner wird eine Studienreise organisiert, um der Leitung der IT-Prüfabteilung die Möglichkeit zu geben, die Funktionsweise bewährter Prüfinstitutionen kennen zu lernen und von deren Erfahrungen beim Aufbau von Strukturen und Prozessen für IT-Prüfungen zu lernen.
Das Endprodukt der Unterstützungsmaßnahme ist ein Prüfbericht, der den von der Internationalen Organisation der Obersten Rechnungskontrollbehörden (INTOSAI) festgelegten internationalen Normen entspricht. Der Bericht wird der Nationalversammlung übermittelt, um den nationalen Rechenschaftsprozess zu verbessern.
Außerdem wird das Projekt alle Schritte einer IT-Prüfung systematisch dokumentieren und nachhaltige Strukturen schaffen, um den Lernprozess durch die Festlegung klarer Zuständigkeiten und Prozesse institutionell zu verankern. Eine Maßnahme zur Erreichung dieses Ziels ist die Gründung einer speziellen IT-Prüfstelle und die Verabschiedung eines Strategiepapiers. Dadurch wird sichergestellt, dass das erworbene Wissen auch nach Abschluss des Projekts erhalten bleibt. Zu diesem Zweck wurden mehrere Schulungen durchgeführt.
Das Projekt steht im Zusammenhang mit dem Regionalprogramm „Good Financial Governance“ in Afrika, das seinen Sitz in Pretoria (Südafrika) hat.
Wirkungen
- Es wurde eine spezialisierte IT-Prüfeinheit aufgebaut
- Es wurde eine IT-Prüfstrategie verabschiedet.
- 20 Prüfer wurden zu den Themen IT-Prüfungen, Anwendungskontrolle und Prüfprozess geschult.
- 35 Prüfer wurden in den Bereichen Steuern, risikogesteuerte Prüfungen und Einnahmen geschult.