Stärkung der Rohstoffgovernance im Erdgassektor

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Rohstoffgovernance im Erdgassektor in Tansania
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Tansania
Politischer Träger: Ministry of Energy and Minerals (MEM)
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2016

Ausgangssituation

In Tansania wurden in den letzten Jahren große Erdgasvorkommen entdeckt. Die Funde schüren bei der Bevölkerung Tansanias hohe Erwartungen an eine rasante Entwicklung des Landes durch die Einnahmen aus der Gasförderung. Derzeit befindet sich jedoch der Großteil der Projekte im Erdgassektor in einem frühen Stadium. Größere Förder- und Gasverflüssigungsprojekte werden aufgrund hoher Kapitalkosten beim Aufbau der erforderlichen Infrastruktur erst mittel- bis langfristig einen substanziellen Beitrag zur Erhöhung der Staatseinnahmen leisten können. Dieser Beitrag ist zudem auf wenige Jahrzehnte begrenzt.

Um den Gassektor tatsächlich als Motor für die Entwicklung Tansanias nutzen zu können, fehlt derzeit eine effektive staatliche Steuerung des Sektors. Die Regierung hat begonnen, den Rechtsrahmen für Erdgasförderung und -verarbeitung zu gestalten. Weitere wichtige Elemente müssen jedoch noch geschaffen werden. So verfügt das Land weder über eine aktuelle Sektorgesetzgebung, noch über die entsprechenden Durchführungsbestimmungen. Darüber hinaus fehlt eine Kommunikationsstrategie, um der tansanischen Bevölkerung ein realistisches Bild über die Zukunft des Sektors und mögliche Perspektiven als Beschäftigte oder Kleinunternehmer, etwa als Zulieferer der Gasindustrie, zu vermitteln.

Ziel

Kompetenzen und Leistungsfähigkeit der tansanischen Regierung zur transparenten und effektiven Steuerung des Erdgassektors sind gestärkt.

Vorgehensweise

Die GIZ unterstützt derzeit schwerpunktmäßig das Energie- und Bergbauministerium dabei, eine Kommunikationsstrategie für den Erdgassektor zu erarbeiten. In diese Fach- und Prozessberatung werden die Erfahrungen eingebracht, die die deutsche internationale Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren im Dezentralisierungsprozess gesammelt hat, vor allem in den am stärksten von der Erdgasförderung betroffenen Provinzen Mtwara und Lindi. Zudem werden zivilgesellschaftliche Organisationen in den Prozess einbezogen.

Als wichtigen Beitrag zur Umsetzung der tansanischen Gaspolitik berät die GIZ die Partner zu Fragen der Rohstoffbesteuerung sowie zu Transparenz und Rechenschaftslegung im Rohstoffsektor. Überdies arbeitet das Vorhaben mit dem regierungseigenen Trainingsinstitut Uongozi zum Thema Vertragsverhandlungen.

Wirkungen

Eine Kommunikationsstrategie wurde entwickelt und erste wichtige Maßnahmen umgesetzt. So führt das Energie- und Bergbauministerium zusammen mit der GIZ ein systematisches Medienmonitoring durch, um die Führungskräfte zu qualifizieren, ihre Kommunikationsaufgaben über die Medien zielgerichteter und konfliktsensitiver wahrzunehmen.

In einer interministeriellen Steuerungsgruppe für den Erdgassektor wurden 5 Maßnahmen abgestimmt. Dazu zählen unter anderem die Entscheidungen zum Aufbau eines Staatsfonds zur für Einnahmen aus dem Rohstoffsektor sowie die Gründung einer Aufsichtsbehörde für den Öl- und Gassektor. Darüber hinaus wurde die Ausgestaltung von 2 Gesetzen maßgeblich durch dieses Gremium bestimmt: des Erdölgesetzes und des Gesetzes für Transparenz und Rechenschaftspflicht in der Rohstoffindustrie (Tanzania Extractive Industry Transparency and Accountability Act).

Die vom Vorhaben aufgebauten Kontakte wurden vom regionalen Programm zur Beschäftigung für nachhaltige Entwicklung in Afrika (E4D/ SOGA) genutzt, um eine Partnerschaft mit britischen Gasfirmen abzuschließen. Im Rahmen des Vorhabens wird die berufliche Bildung rund um den Rohstoffsektor verbessert.