Eindrücke aus vier Jahren Bund-Länder-Pilotprogramm

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Bund-Länder-Pilotprogramm
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Deutschland und weltweit
Politischer Träger: Von Land zu Land unterschiedlich
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2019

Ausgangssituation

Die deutschen Bundesländer sind traditionell eigenständig in der internationalen Zusammenarbeit (IZ) aktiv. Bei guter Abstimmung sind die Erfahrungen und Kompetenzen privater, wissenschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Institutionen sowie Verwaltungen aus den Ländern aber auch eine wirkungsvolle Ergänzung für die IZ des Bundes. Der Mehrwert der Zusammenarbeit liegt in der Nutzung der Fachexpertise, die die Bundesländer als wichtige Verwaltungsebene in der Gestaltung und Umsetzung von Politik in vielen Bereichen besitzen.

Entscheidend für die Initiierung des Bund-Länder-Pilotprogramms (BLP) war daher das Interesse des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) an einer Kooperation mit den Bundesländern, um die spezifischen und vielfältigen Kompetenzen der Länder für die Entwicklungspolitik in Wert zu setzen. Das BLP initiiert Projekte, die gemeinsam von Bund und Ländern durchgeführt werden, um das Potenzial der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zwischen dem BMZ und den Bundesländern in vollem Umfang zu nutzen.

Ziel

Im Rahmen von Kooperationsprojekten zwischen Bund und Land in der Entwicklungszusammenarbeit werden die Kompetenzen der Bundesländer genutzt.

Vorgehensweise

Bayerische Unternehmen beraten junge Start-ups in Südafrika, Bremer Expert*innen bilden Lehrende an Berufsschulen in Namibia aus, die sächsische Bergbauaufsicht berät die Bergbauinspektion in Mosambik zur Erhöhung der Bergbausicherheit und Expert*innen aus Hamburg beraten mexikanische Städte zu Fragen des städtischen Umweltschutzes. 

Dies sind nur einige Beispiele der vielen Projekte, die das BLP durchführt. Unter Berücksichtigung der jeweiligen Vorteile der Bundesländer führt das Vorhaben zahlreiche Maßnahmen zur internationalen Kompetenzentwicklung durch. Dabei verknüpft das BLP die internationale Zusammenarbeit der Bundesländer mit Projekten der technischen Zusammenarbeit des Bundes in den Partnerländern. Die Bundesländer kofinanzieren die Maßnahmen oder beteiligen sich an den Kooperationsprojekten über die Bereitstellung von Personal, Räumen, Stipendien oder Fortbildungsplätzen.

Neben der Kooperation zwischen Ämtern und Ministerien der beteiligten Partner sind jeweils Akteur*innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und/oder Privatwirtschaft beteiligt. Aktuell führt das Vorhaben Maßnahmen in den drei Schwerpunktthemen Wirtschaftsförderung, Dezentralisierung sowie Umwelt und Klima durch.

Wirkung

Im Rahmen des BLP konnten unter Beteiligung von 14 deutschen Bundesländern bislang mehr als 40 Einzelmaßnahmen realisiert werden bzw. befinden sich in der Durchführung. In vielfältigen Formaten fanden in den Einzelmaßnahmen Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer zwischen Expert*innen aus Bundesländern und Partnerländern statt, beispielsweise durch Trainings, wechselseitige Delegationsreisen mit Partnerländern, Summer Schools im Zuge von Hochschulkooperationen oder internationale Workshops. Rund 1.500 Fach- und Führungskräfte aus Partnerländern nahmen bis Ende 2017 an den Aktivitäten des Wissenstransfers und Erfahrungsaustauschs teil. 

So konnten im Austausch mit Wissensträger*innen aus den deutschen Bundesländern Veränderungen in den Partnerländern angestoßen werden. Um nur einige Beispiele zu nennen: In Bijeljina in Bosnien-Herzegowina wurde nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins das Amt des Minderheitenbeauftragten eingerichtet. Auf dem Schrottplatz in Old Fadama bei Accra entsteht – mit Expertise aus Nordrhein-Westfalen – eine Gesundheitsstation für die Arbeiter*innen des Schrottplatzes und zusammen mit Expert*innen aus Saarbrücken hat die University of Namibia neue Baustoffe aus Buschmaterial entwickelt, die nun im Häuserbau eingesetzt werden sollen. 

Durch die Vielzahl der beteiligten Institutionen aus Bund, Land und Partnerländern konnte das Projekt neue Partnerschaften zwischen Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit etablieren. Über 500 Institutionen im In- und Ausland beteiligten sich bislang an Maßnahmen des BLP.