Ökologische Modernisierung der Wirtschaft

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zur Unterstützung der ökologischen Modernisierung der ukrainischen Wirtschaft
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ukraine
Politischer Träger: Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2018

Ausgangssituation

Seit der Wirtschafts- und Finanzkrise treten die Strukturprobleme der ukrainischen Wirtschaft deutlicher hervor. Ein Großteil der Industrie ist international kaum wettbewerbsfähig. Die Produktionsanlagen sind veraltet und die Produktivität ist niedrig. Die Ukraine zählt weltweit zu den ressourcen- und energieintensivsten Volkswirtschaften. Die notwendige Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur und der Exporte geht nicht voran, ein Merkmal für geringe Innovationskraft und mangelnde Marktdynamik.

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) hatten in der Vergangenheit nur einen geringen Stellenwert. Die Regierung setzte vor allem auf die großen Unternehmen der Schwerindustrie, wie Stahl und Chemie, als Wachstumsmotor der Wirtschaft. Zukünftig muss der Umbau des Wirtschaftssystems zu einer ökologischen und diversifizierten Wirtschaft eingeleitet werden, um wettbewerbsfähig zu werden.

Ziel

Staatliche Institutionen, KMU und Wirtschaftsverbände nutzen aktuelles Wissen und neue Instrumente für eine ökologische Wirtschaftsentwicklung.

Vorgehensweise

Die GIZ berät ukrainische Ministerien und moderiert Dialogprozesse. Mit Modell- und Demonstrationsmaßnahmen schafft das Vorhaben lokal und in den Unternehmen ein förderliches Umfeld. Zudem greift es Reformbestrebungen der Partner auf, die Wirtschaft ökologisch zu modernisieren, die Energieeffizienz zu steigern und die Abhängigkeit von Energieimporten zu verringern. Darüber hinaus ruft das Vorhaben zu mehr öffentlich-privatem Dialog auf.

Die GIZ arbeitet auf drei Ebenen:

1. Die Regierung der Ukraine wird bei der Entwicklung von Gesetzen und Richtlinien, die Investitionen in neue Technologien fördern sollen, unterstützt. Die GIZ berät das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel bei einem Strategieentwurf für die Entwicklung von KMU in der Ukraine, der förderliche Rahmenbedingungen für ökologisches Wirtschaften setzt. Die GIZ berät auch bei der Entwicklung eines modernen, effizienten Abfallmanagementsystems und einer nationalen Abfallstrategie. Dazu gehört auch die Gründung einer interministeriellen Steuerungsgruppe der führenden Behörden.
2. Durch die Gründung von Plattformen für ökologisches Wirtschaften soll ein strukturierter Dialog für energie- und ressourcenschonenden Unternehmensführung gefördert werden: sowohl zwischen staatlichen Institutionen, Kammern und Verbänden, ausgewählten Großunternehmen sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) als auch mit zivilgesellschaftlichen Vertretern. Die Plattformen fördern gemeinsames Lernen sowie länderübergreifende Netzwerke und Partnerschaften. Weiterhin werden Institutionen, wie Kammern und Verbände, darin gestärkt, ihr Beratungsangebot für energie- und ressourceneffiziente Dienstleistungen zu verbessern und damit für Unternehmen attraktiver zu machen. Ein Erfahrungsaustausch mit der deutschen Wirtschaft über ressourceneffizientes Wirtschaften sowie ökologische und soziale Verantwortung von Unternehmen wird organisiert.
3. Unternehmensnahe Dienstleister werden durch Qualifizierungsmaßnahmen und fachliche Beratung begleitet. Sie können dadurch ihr Beratungs- und Dienstleistungsangebot für energie- und ressourcenschonende Technologien erweitern und qualitativ verbessern. Die Erfahrungen auf Unternehmensebene fließen – aufgearbeitet zur Strategiebildung – in den nationalen Politikdialog ein.

Wirkungen

Nationale und regionale Partner des Vorhabens unterstützen die ökologische Modernisierung der ukrainischen Wirtschaft. Im Januar 2016 wurden, gemeinsam mit dem Ministerium der Ukraine für Wirtschaftsentwicklung und Handel, drei Meilensteine vereinbart: Erarbeitung eines Strategiepapiers zum Abfallmanagement, Erarbeitung eines Grundsatzpapiers zur Unterstützung von KMU bei der Anwendung der Umweltrichtlinien sowie Anpassung der nachhaltigen Entwicklungsziele für die Ukraine.

Fünf landesweit arbeitende Nichtregierungsorganisationen, die gemeinsam verbesserte Rahmenbedingungen für Unternehmen und eine grüne Wirtschaft anstreben, gründeten eine Plattform für ökologisches Wachstum der Wirtschaft.
Vertreter aus Staat, Wirtschaft und privatem Sektor der Region Dnipropetrowsk gründeten ein regionales Komitee für ökologisches Wirtschaften und Umsetzung der regionalen Entwicklungsstrategie, das Maßnahmen für die Modernisierung der regionalen Wirtschaft erarbeiten und umsetzen soll.