Gute Regierungsführung fördert die lokale Entwicklung im Südkaukasus

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Gute Regierungsführung für lokale Entwicklung, Südkaukasus
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA), Europäische Union (EU)
Land: Armenien, Aserbaidschan, Georgien
Politischer Träger: Armenien (AM): Ministerium für Territoriale Verwaltung und Infrastruktur (MTAI); Aserbaidschan (AZ): Justizministerium; Georgien (GE): Ministerium für Regionalentwicklung und Infrastruktur (MRDI); Finanzministerium (MoF)
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2026 (die Komponente in Aserbaidschan bis 03/2023)

Ausgangssituation

Seit 2009 haben sich Armenien, Aserbaidschan und Georgien als Teil der Östlichen Partnerschaft (ÖP) dazu bekannt, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftliche Entwicklung mit nationalen Reformen zu fördern. Armenien und Georgien haben sich mit der Ratifizierung der Europäischen Charta für kommunale Selbstverwaltung dazu verpflichtet, lokale Selbstbestimmung zu respektieren und die öffentliche Verwaltung bürgernäher, demokratischer und leistungsfähiger zu machen.

Die Bundesregierung unterstützt seit 2005 entsprechende Reformbemühungen im Südkaukasus. Im Hinblick auf die Erbringung und die Qualität lokaler öffentlicher Dienstleistungen bleibt viel zu tun. Besonders in ländlichen und abgelegenen Regionen ist der Zugang zu Dienstleistungen oft unzureichend.

Ziel

Öffentliche Institutionen im Südkaukasus sind besser in der Lage, bürgerorientierte Dienstleistungen zu erbringen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben stärkt die Kompetenzen der öffentlichen Stellen und des Personals in staatlichen Institutionen und fördert regionale und lokale Verwaltungen. Es ist auf folgende Maßnahmen ausgerichtet:

  • Es fördert die Optimierung rechtlicher und institutioneller Rahmenbedingungen für bürgerorientierte Dienstleistungen.
  • Es stärkt die Kompetenzen von Handlungsträger*innen für bürgernahe Dienstleistungen und führt Mechanismen zur Bürgerbeteiligung sowie zur gendersensiblen Dienstleistungserbringung ein.
  • Das Vorhaben unterstützt Verfahren, Institutionen und Instrumente der Regionalentwicklung sowie der lokalen Wirtschaftsförderung.

Neben der Förderung durch Deutschland wird das Vorhaben in Armenien von der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und in Georgien von der Europäischen Union kofinanziert  Neben der Umsetzung von Unterstützungsmaßnahmen für Gemeinden, die vertriebene Armenier*innen aus Bergkarabach aufnehmen, konzentrieren sich die Aktivitäten in Georgien seit März 2023 auf die Umsetzung der EU-kofinanzierten Komponente.

Stand: Februar 2025