Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft in Provinzstädten
Programmkurzbeschreibung
Bezeichnung: Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft in Provinzstädten
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Sozialistische Republik Vietnam
Politischer Träger: Ministry of Construction (MoC)
Gesamtlaufzeit: 2005 bis 2014
Ausgangssituation
Vietnams städtische Bevölkerung wächst rasch und die vorhandene städtische Infrastruktur reicht nicht aus, um eine umweltgerechte Abwasser- und Abfallentsorgung zu gewährleisten. Derzeit wird weniger als 10 Prozent des Abwassers in Vietnams Städten aufbereitet. Selbst bestehende Abwasseraufbereitungsanlagen sind häufig in sehr schlechtem Zustand. Die Umwelt und die Gesundheit der städtischen wie auch der flussabwärts siedelnden ländlichen Bevölkerung werden stark belastet.
Ziel
Die Bedingungen für die nachhaltige Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft sind verbessert.
Vorgehensweise
Das Programm berät mit einem Mehrebenenansatz auf der nationalen Ebene das Bauministerium und auf Provinzebene neun Volkskomitees und Betreiberorganisationen. Die auf Provinzebene gesammelten Erfahrungen werden auf die nationale Ebene überführt und in Zusammenarbeit mit dem Bauministerium als politischem Träger in der Gesetzgebung verankert. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für eine geordnete Abwasser- und Abfallwirtschaft auf Provinzebene.
Das Programm wird im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gemeinsam von der GIZ und der KfW Entwicklungsbank durchgeführt. Die durch die GIZ geleistete Technische Zusammenarbeit umfasst Beratung durch internationale und nationale Fachkräfte, Studienreisen, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für Partnerfachkräfte sowie Sachlieferungen. Die Finanzielle Zusammenarbeit durch die KfW Entwicklungsbank stellt Investitionen zur Verbesserung der Sektorinfrastruktur bereit. Die GIZ leistet durch intensive Trägerförderung und Beteiligung der Bevölkerung einen Beitrag zur nachhaltigen Nutzung dieser Investitionen.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
- Die vietnamesische Regierung hat die bisherige nationale Abwasserverordnung auf Grundlage der in den Provinzen gesammelten Erfahrungen weitreichend überarbeitet. Nach der neuen Gesetzgebung müssen alle städtischen Haushalte, die in der Nähe eines Abwassersystems liegen, an dieses angeschlossen werden. Gleichzeitig wird aber auch eine sozialverträgliche Finanzierung der Anschlüsse ermöglicht. Die neue Gesetzgebung gewährt den Provinzen mehr Freiraum, um ihr Management an lokale Gegebenheiten anzupassen. Die Verabschiedung der neuen Gesetzgebung wird in den kommenden Monaten erwartet.
- Alle neun beratenen Provinzen haben unter Beteiligung von Politik und Zivilgesellschaft Orientierungspläne verfasst, die den strategischen Rahmen für eine effektive und effiziente Abwasserwirtschaft auf Provinzebene vorgeben. Die Orientierungspläne ermöglichen weitreichende Veränderungen im Sektor. Alle beratenen Provinzen entwickeln Roadmaps für die schrittweise Einführung von Abwassertarifen, die die Betriebskosten decken. Die Provinz Soc Trang hat als ersten Schritt bereits einen Abwassertarif eingeführt, der dem Verursacherprinzip (Polluter Pays Principle) folgt.
- Sechs der bisher unterstützten Abwasserbetriebe haben individuelle Betriebsentwicklungspläne umgesetzt. Die Pläne sind sowohl von den Betreibern als auch von den lokalen Behörden als offizielle Planungsdokumente anerkannt. Dieses für Vietnam innovative Vorgehen ermöglicht eine moderne, von Staatssubventionen zunehmend unabhängige Führung kommunaler Betriebe.
- In den beratenen Provinzen profitieren derzeit 850.000 Menschen direkt von besserer Abwasserentsorgung und von der Kundenorientierung der Betreiberorganisationen.
- Informationskampagnen der Abwasserbetriebe haben das Bewusstsein der Bevölkerung hinsichtlich der Gefahren einer unzureichenden Abwasserentsorgung erheblich verbessert. In einer Befragung durch die beratenen Abwasserbetriebe konnten außerdem über 90 Prozent der Kunden Auskunft über ihre Rechte und Pflichten in der Abwasserentsorgung geben. Die Abwasserentsorgung ist auf diese Weise als Leistung transparenter geworden.