Wasserprogramm
Programmkurzbeschreibung
Bezeichnung: Wasserprogramm
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Palästinensische Gebiete
Politischer Träger: Palästinensisches Planungsministerium
Gesamtlaufzeit: 2006 bis 2017
Ausgangssituation
Die Entwicklung des Wassersektors in den Palästinensischen Gebieten wird durch die politische Situation und die fragilen institutionellen Rahmenbedingungen gehemmt. Dies führt zu unzureichender Wasserversorgung und limitiertem Zugang zu Wasserressourcen für einen Großteil der palästinensischen Bevölkerung. Insbesondere im C-Gebiet haben noch immer viele Palästinenser keinen Zugang zu fließendem Wasser. Aufwändige Abstimmungsprozesse mit den israelischen Behörden sind mit dafür verantwortlich, dass es in vielen Orten keine umweltgerechte Sanitärversorgung gibt; Gesundheitsrisiken und Umweltbelastungen sind die Folgen.
Hinzu kommt, dass die palästinensischen Wasserinstitutionen einen großen Bedarf bei der Verbesserung ihrer Leistungsfähigkeit und ihrer Managementkapazitäten haben. Steuerung und Regulierung des Wassersektors müssen dringend aufgebaut werden. Durch die Klärung von Mandaten und Zuständigkeiten der Institutionen sowie die Verbesserung der Kundenorientierung sollen die kommunalen Versorger technisch und administrativ in die Lage versetzt werden, die Trinkwasserversorgung der palästinensischen Bevölkerung sicherzustellen und dabei finanziell nachhaltig zu arbeiten.
Diese notwendige Neuordnung der institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen im Sektor ist aktuell Bestandteil eines umfassenden Reformplans. Dieser sieht unter anderem eine institutionelle Aufspaltung der Palästinensischen Wasserbehörde vor, und zwar in die Palestinian Water Authority (PWA) mit einer ministeriellen Funktion und das unabhängige Regulatory Water Council als unabhängigen Regulierer. Durch die Reform werden derzeit die Grundlagen für die weitergehende Verbesserung des Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungssektors geschaffen.
Ziel
Die Fähigkeiten zur Steuerung, Regulierung und Dienstleistungserbringung der Institutionen im Wassersektor sind verbessert. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in den Palästinensischen Gebieten sind voll funktionsfähig und kundenorientiert. Davon profitieren auch arme und marginalisierte Bevölkerungsgruppen.
Vorgehensweise
Seit 2006 begleitet das Projekt die palästinensischen Partner bei der Umsetzung der Reform.
Im aktuellen Auftrag (2013 bis 2017) konzentriert sich das Vorhaben auf zwei Arbeitsschwerpunkte:
- Unterstützung beim Aufbau eines Regulierers zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Versorgungsbetriebe im Wasser- und Abwassersektor
- Weitere Verbesserung der Managementfähigkeiten einer Reihe von Versorgern, vorrangig durch die Unterstützung der Versorger bei der Anwendung der neuen Tarifrichtlinie sowie durch die Konzeptentwicklung und den Kompetenzaufbau mit Blick auf die Versorgungssicherheit
Darüber hinaus unterstützt das Vorhaben das Ministry of Women Affairs (MoWA) bei der Umsetzung der Gender-Strategie für den Wassersektor.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Durch die Beratung bei der Einführung eines Regulierers wirkte das Vorhaben auf nationaler Ebene an einer wichtigen Schaltstelle für die nachhaltige Verbesserung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in den Palästinensischen Gebieten mit.
Die Fähigkeit der Palästinensischen Wasserbehörde, mit israelischen Behörden über die Genehmigung von Investitionsprojekten und die Zuteilung von Trinkwasser zu verhandeln, ist gestärkt.
Die palästinensische Regierung hat neue Strategien zur Gleichstellung der Geschlechter und zur Förderung von Frauen in Führungspositionen im Wassersektor verabschiedet und setzt diese landesweit um.
Vier der großen palästinensischen Wasserversorger im Westjordanland arbeiten mit höherer Effizienz und verbesserten Leistungen bei der Erbringung zuverlässiger, sicherer und bezahlbarer Wasser- und Abwasserdienstleistungen. Sie erreichen etwa 750.000 Palästinenser. Die Einführung von angepassten Tarifsystemen im Wasser- und Abwasserbereich ermöglicht den Versorgern, ökonomisch nachhaltig zu wirtschaften und die Versorgung auch zukünftig sicherzustellen.