Faire und stabile Investitionsverträge abschließen

Ausgangssituation

Die Rohstoffförderung bietet große Chancen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung rohstoffreicher Länder. Die Regierungen dieser Länder stehen dabei in Bezug auf Rohstoffe, Infrastruktur und erneuerbare Energie vor Herausforderungen. Es gilt, den Nutzen für den Staat zu maximieren, die Interessen der Bevölkerung zu wahren und gleichzeitig Investitionen zu ermöglichen.

In den letzten Jahren hat sich vermehrt gezeigt, dass sozial und ökologisch verantwortungsvolle Bergbau-, Energie- und Infrastrukturprojekte für Investoren besonders attraktiv sind. Lückenhafte Gesetzgebungen und -implementierung erschweren jedoch die Verhandlungen über Investitionsverträge.

Häufig fehlen den Ländern die erforderlichen Kompetenzen und Ressourcen, um mit Investoren auf Augenhöhe verhandeln zu können. Oft werden dadurch Verträge abgeschlossen, die dem wirtschaftlichen Potenzial nicht gerecht werden, finanzielle Nachteile erzeugen, wenig Entwicklungswirkung entfalten und Defizite in der Umsetzung nach sich ziehen.

Ziel

Entwicklungs- und Schwellenländer können faire und stabile Investitionsverträge in den Bereichen Bergbau, Infrastruktur und erneuerbare Energien abschließen und deren entwicklungspolitischen Nutzen erhöhen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt bereits erfolgreich bei Vertragsverhandlungen mit dem Ziel langfristig institutionelle Strukturen zu verbessern. Mit der Weiterentwicklung des Leistungsangebot auf die Bereiche Infrastruktur und erneuerbare Energien, fokussiert es sich nun vermehrt auf die Ausweitung der Unterstützungsmaßnahmen.

Regierungen können Unterstützung anfragen, woraufhin das Vorhaben Expert*innen aus unterschiedlichen Fachrichtungen vermittelt, die den lokalen Verhandlungsteams kurzfristig bei der Aushandlung von Investitionsverträgen zur Seite stehen. Auf diesem Weg verankert das Vorhaben Prozesse, Strukturen und Strategien für koordinierte Verhandlungen und einen erfolgreichen Abschluss in den jeweiligen Regierungen.

Stand: Juli 2024