Einen modernen Umgang mit Abfällen und das Kreislaufwirtschaftskonzept in Kosovo etablieren

Ausgangssituation

In jüngster Zeit hat Kosovo erhebliche Fortschritte bei den grundlegenden Leistungen für eine bessere Bewirtschaftung von Abfällen gemacht. Der Übergang zur Kreislaufwirtschaft befindet sich jedoch weiterhin in der Anfangsphase. So steigt die Zahl der Gemeinden, die Abfälle trennt und Wertstoffe verwertet, nur langsam. Auch die erweiterte Herstellerhaftung ist noch nicht eingeführt.

Trotz eines starken politischen Willens fehlen in Kosovo Gesetze und Richtlinien, die EU-Vorgaben entsprechen. Gleiches gilt für die notwendigen Prozesse, um Strategien einzuordnen und das Fachwissen zu bewerten, das erforderlich ist, um eine Abfallwirtschaft einzuführen, die sich an den Prinzipien der Kreislaufwirtschaft orientiert.

Innerhalb der Gemeinden fehlt die praktische und theoretische Expertise, um die Strategien und Pläne zur Abfallbewirtschaftung angemessen umzusetzen. Dies gilt insbesondere für einen integrierten Umgang mit Abfällen aus unterschiedlichen Gemeinden.

Um die Rahmenbedingungen darzulegen, die für die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft wichtig sind, wird zurzeit ein Konzeptpapier entwickelt, das auch die bestehenden Defizite verdeutlichen wird. Dazu gehören Personalmangel, eine unzureichende Finanzierung, eine unklare Aufgabenverteilung und ein unpassender gesetzlicher Rahmen. Zusätzlich zeigt das Konzeptpapier, inwiefern die aktuelle Auswertung unzutreffend ist und aus welchen Gründen zukünftige Pläne Geschlechtergleichheit berücksichtigen müssen.

Ziel

Landesweit und lokal aktive Akteure verwenden bei der Bewirtschaftung von Abfällen häufiger eine integrierte Herangehensweise, die den Prinzipien der Kreislaufwirtschaft entspricht.

Vorgehensweise

Das Vorhaben stellt Fachwissen zur Verfügung und berät Regierung und Gemeinden bei der Organisation und den Prozessen.

Gemeinsam mit dem Ministerium für Umwelt, Raumplanung und Infrastruktur arbeitet das Vorhaben schwerpunktmäßig an den folgenden Maßnahmen:

• Den rechtlichen und institutionellen Rahmen und die Planungsgrundlagen für eine integrierte Bewirtschaftung von Abfällen und Vorgehensweisen, die dem Kreislaufwirtschaftskonzept entsprechen, landesweit verbessern.
• Die Gemeinden in Metochien und anderen Regionen dabei beraten, Systeme für eine integrierte Bewirtschaftung von Abfällen innerhalb von Gemeinden oder in zusammengeschlossenen Gemeinden einzuführen.

Stand: März 2024