Beratung zu internationaler Digitalpolitik

Ausgangssituation

In der vernetzten Welt ist ein digitalpolitischer Ordnungsrahmen von essenzieller Bedeutung. Ausgewogene Regeln ermöglichen Rechtssicherheit und einen fairen Wettbewerb in der Digitalwirtschaft. Damit die Bundesregierung diesen Ordnungsrahmen international mitgestalten kann, ist der Austausch mit Interessensvertreter*innen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft wichtig. So kann sie sicherstellen, dass ihre Maßnahmen aktuellen Bedürfnissen und Entwicklungen gerecht werden und sie Schwerpunkte strategisch setzt.

Ziel

Die Bundesregierung ist zur internationalen Digitalpolitik beraten und gestaltet mit deutschen Interessensvertreter*innen und Partnerländern bessere Rahmenbedingungen für die digitale Transformation.

Vorgehensweise

Das Vorhaben koordiniert das Forum „Internationale Digitalpolitik“, in dessen Rahmen Interessensgruppen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zu internationaler Digitalpolitik und -strategie beraten. Es organisiert dazu unter anderem eine strategische Vorausschau zu Künstlicher Intelligenz und Internetpolitik. Mit fundierten Informationen soll das BMDV Handlungsbedarfe frühzeitig erkennen können.

Um das Engagement von Interessensvertreter*innen in der Digitalpolitik zu erhöhen, realisiert das Vorhaben ein Stipendienprogramm. Dadurch wird jungen Menschen die Teilnahme an internationalen Foren und Prozessen der Digitalpolitik ermöglicht.

Das Vorhaben organisiert außerdem Internationale Digitaldialoge zwischen dem BMDV und seinen Partnerministerien in Japan, Südkorea und Singapur. Dafür werden hochrangige Treffen und fachlicher Austausch zwischen politischen Entscheidungsträger*innen koordiniert und das BMDV zu digitalpolitischen Entwicklungen in den Partnerländern beraten.

Die bilateralen Dialoge bieten eine Plattform für den Austausch zur Digitalpolitik, an dem auch Unternehmen, Forschung und Zivilgesellschaft teilnehmen.

Stand: Februar 2025