Beratung zu internationaler Digitalpolitik
Beratung der Internationalen Digitalpolitik
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Auftraggeber
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
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Land
Japan, Republik Korea, Singapur
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Politische Träger
Mehrere
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Gesamtlaufzeit
2023 bis 2024
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Produkte und Fachexpertise
Wirtschaft und Beschäftigung
Ausgangssituation
In der vernetzten Welt ist ein digitalpolitischer Ordnungsrahmen von essenzieller Bedeutung. Ausgewogene Regeln ermöglichen Rechtssicherheit und einen fairen Wettbewerb im Internet. Damit die Bundesregierung diesen Ordnungsrahmen international sinnvoll mitgestalten kann, ist es für sie wichtig, sich mit Vertreter*innen der Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft auszutauschen. So kann sie sicherstellen, dass ihre Maßnahmen den aktuellen Bedürfnissen und Herausforderungen gerecht werden und langfristig sinnvolle Ergebnisse erzielen. Die Beratungen mit den Interessensvertreter*innen sind wichtig für die strategischen Planungen der Bundesregierung und den digitalpolitischen Austausch mit Partnerländern.
Ziel
Die Bundesregierung ist zu Themen der internationalen Digitalpolitik beraten und gestaltet gemeinsam mit deutschen Interessensvertreter*innen und wichtigen Partnerländern bessere Rahmenbedingungen für die digitale Transformation.
Vorgehensweise
Das Vorhaben koordiniert das Stakeholder-Forum Internationale Digitalpolitik, in dem Interessensvertreter*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zur internationalen Digitalpolitik beraten. So ist dieses über Bedürfnisse und aktuelle Herausforderungen informiert.
Das Vorhaben organisiert außerdem internationale Digitaldialoge zwischen dem BMDV und seinen Partnerministerien in Japan, Südkorea und Singapur. Die Digitaldialoge bieten eine Plattform für den regelmäßigen und direkten Austausch zu digitalpolitischen Themen, an dem auch Unternehmen, Forschung und Zivilgesellschaft teilnehmen. Im Mittelpunkt stehen Themen wie Internet Governance, Datenpolitik, Digitalwirtschaft und neue Technologien. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH koordiniert hochrangige Treffen und fachlichen Austausch, vernetzt die Interessensvertreter*innen und berät das BMDV zu digitalpolitischen Entwicklungen in den Partnerländern.
Stand: Februar 2024