Kommunen fördern – Distanz zu den Bürger*innen verringern

Ukraine	Ministerium für Entwicklung von Gemeinden und Territorien der Ukraine (MinRegion)

Collage aus Projektaktionen mit Kindern und Jugendlichen. Copyright: GIZ

Ausgangssituation

Seit April 2014 schreitet die Dezentralisierung – die Machtübergabe an Gemeinden – in der Ukraine voran. Damit sollen öffentliche Dienstleistungen näher an Bürger*innen gebracht werden, indem Kommunen deren Qualität verbessern.

Durch die Reform haben sich kleinere Gemeinden zu 1.470 größeren Verwaltungseinheiten (Hromadas) vereinigt und mehr Verantwortung, Macht und finanzielle Ressourcen erhalten.

Das Vorhaben hat mit Unterstützung seiner Geber – der Europäischen Union (EU), Deutschland, Dänemark, Polen, Schweden, Estland und Slowenien – enorm in die Dezentralisierungsreform investiert. Seit dem russischen Überfall steht das Vorhaben weiterhin an der Seite der ukrainischen Verwaltungseinheiten, um die Reform nachhaltig zu machen und Kommunen zu unterstützen.

Ziel

Die Kommunen reagieren schneller und besser auf die Bedürfnisse der Bürger*innen.

Vorgehensweise

Seit 2016 bietet das Vorhaben Seminare, Beratungen und Studienreisen für Vertreter*innen der lokalen Selbstverwaltung an, um Kommunen und die regionale Entwicklung zu fördern. Seit dem 24. Februar 2022 hat es seine Arbeit schnell an Kriegsbedingungen angepasst, um Kommunen dabei zu unterstützen, negative Auswirkungen des Krieges zu verhindern und zu mindern.

In Zukunft engagiert sich das Programm in drei Bereichen, um die Verwaltungseinheiten widerstandsfähiger zu machen: Reform, Wiederaufbau und Renovierung.

Reform: Das Vorhaben berät politisch und rechtlich, um national und lokal Kompetenzen zur Reform der lokalen Selbstverwaltung, Transparenz sowie Integrität zu fördern.

Wiederaufbau: Es hilft Verwaltungseinheiten, indem es Schulungen, Beratungen und andere Aktivitäten zum Kompetenzsaufbau anbietet. Diese decken Themen ihrer Arbeit unter Kriegsbedingungen und der Wiederherstellung nach dem Krieg ab.

Renovierung: Zudem unterstützt das Vorhaben Kommunalverwaltungen dabei, den Wiederaufbau zu planen, zu koordinieren und durchzuführen. Es erleichtert die Zusammenarbeit zwischen der EU und ukrainischen Verwaltungseinheiten und unterstützt, kommunale Projekte umzusetzen sowie die digitale Transformation lokal auszubauen.