Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in kleinen und mittleren Städten

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung in kleinen und mittleren Städten (PROAPAC)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Bolivien
Politischer Träger: Viceministerio de Agua Potable y Saneamiento Basico
Gesamtlaufzeit: 2001 bis 2013

Ausgangssituation

Die bolivianischen Netzanschlussgrade für die Trinkwasserversorgung mit 75 Prozent und für die Abwasserentsorgung mit 50 Prozent (Stand: Ende 2008) sind selbst für lateinamerikanische Verhältnisse sehr niedrig. Unter Berücksichtigung von Qualitätskriterien, wie sauberes Trinkwasser und gereinigtes Abwasser, liegen diese Werte schätzungsweise sogar nur bei 50 und 20 Prozent.

Die Wasserversorgungsunternehmen (WVU) sind kleinteilig strukturiert und institutionell schwach entwickelt. Die Mitarbeiter sind unzureichend ausgebildet, die Personalfluktuation ist insbesondere in der Verwaltung und auf Führungspositionen hoch. Die mangelnde Trinkwasserqualität trägt zu einer Kindersterblichkeitsrate bei, die etwa das Zehnfache der europäischen Rate beträgt. Verschärft wird die Situation der Unternehmen durch eine von Teilen der Regierung vertretenen Politik des kostenlosen Wassers. Da über 60 Prozent der Investitionen fremdfinanziert sind, bestehen, im Zusammenwirken mit den niedrigen Wassergebühren, kaum Anreize zur Instandhaltung der Anlagen.

Seit der grundlegenden Änderung der politischen Rahmenbedingungen 2006 gibt es einige positive Entwicklungen. Fortschritte werden jedoch weiterhin durch ungünstige äußere Bedingungen beeinträchtigt.

Ziel

Gemeinsam verbessern Zentralregierung, Präfekturen, Gemeinden, Bevölkerung und Wasserversorgungsunternehmen (WVU) in ausgewählten Städten Boliviens die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung nachhaltig, das heißt ökonomisch, sozial und ökologisch.

Vorgehensweise

Schwerpunktthemen des Programms sind beispielsweise die Beratung des ordnungspolitischen Rahmens (Gesetzgebung), eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Sektorinvestitionspolitik, die Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Wasserversorgungsunternehmen, Hygiene- und Umwelterziehung sowie die integrierte Bewirtschaftung der Wasserressourcen.

Das Programm berät das Ministerium für Umwelt und Wasser, die nachgeordneten Vizeministerien und die Regulierungsbehörde bei ihrer institutionellen Entwicklung und bei der Weiterentwicklung eines normativen und regulatorischen Rahmens unter Berücksichtigung der neuen politischen Verfassung. Ziele sind eine sozial ausgewogene und umweltgerechte, staatliche Aufsicht über die Wasserbewirtschaftung sowie angemessene Trink- und Abwasserleistungen. Die Dynamik des neuen Autonomierahmens soll für eine dezentrale institutionelle Stärkung des Wassersektors genutzt werden.

Mit einer nationalen Fach- und Dienstleistungsbehörde, dem bolivianischen Dachverband der Trink- und Abwasserunternehmen und anderen institutionalisierten Dienstleistern wird landesweit ein umfassendes Angebot von Beratungs- und Fortbildungsdienstleistungen für Wasserversorger geschaffen, um deren institutionelle Nachhaltigkeit zu fördern. In einzelnen Fällen wurde auf eine interkommunale Zusammenarbeit (Zweckverbände) zur Überwindung struktureller Schwächen zurückgegriffen. Das Programm gibt maßgebliche Impulse für ein dezentrales, landesweites Verbandswesen.

Die zuständigen staatlichen Durchführungsinstitutionen FPS und EMAGUA werden bei der Planung und Umsetzung von Investitionsprogrammen beraten. Das Vorhaben wirkt fachlich und organisatorisch an den armutsorientierten Programmen „Wasser für kleine Gemeinden“ und „Stadtrandgebiete“ mit. Es begleitet die für den Erfolg der Programme zentralen Prozesse auf allen Ebenen, von der zuständigen Durchführungsinstitution bis hin zum geförderten Ortsteil. „Wasser für kleine Gemeinden“ wird von der Interamerikanischen Entwicklungsbank, und voraussichtlich von der KfW Entwicklungsbank, finanziert.

Durch Hygiene- und Umwelterziehung sowie Bevölkerungsbeteiligung wird ein verantwortungsvoller Umgang mit Wasser politisch und sozial verankert. Durch die Vernetzung der Bereiche Gesundheit, Umweltschutz, Beregnung (Wasserwiederverwendung), durch die Lösung von Stadt-/Umlandkonflikten und durch Erziehung wird die Umsetzung lokaler und nationaler Prozesse des integrierten Wasserressourcenmanagement, teils in Zusammenarbeit mit dem Landwirtschaftsprogramm, gefördert.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Nationale Wasseraufsichtsbehörde wurde, unter Einbeziehung der partizipativen indigenen Verhandlungskultur, neu strukturiert und gehört landesweit zu den Institutionen mit hohem Akzeptanzniveau.

Das Vizeministerium für Trink- und Abwasser/Abfall vergibt Investitionsmittel nach Kriterien wie Modernisierungsbereitschaft, Absorptionsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der Unternehmen sowie entsprechend der Armutssituation der zu versorgenden Bevölkerung. Die zu Grunde liegende Finanzierungspolitik entwickelte das Vizeministerium nach Beratung von GIZ und KfW Entwicklungsbank.

Die Durchführung von Investitionsprogrammen wie „Wasser für kleine Gemeinden“ (2008–2010, Reichweite: 60.000 Einwohner) konnte ansatzweise verbessert werden. Die ausführenden Staatsbauämter arbeiteten effektiver bei Vergabe-, Genehmigungs- und Anhörungsprozessen, Qualität der Bauleistungen, Schutzgebietsmanagement und institutionellen Rahmenbedingungen.

Das Versorgungs- und Entsorgungsniveau verschiedener Wasserversorgungsunternehmen (WVU) wurde nachhaltig gesteigert:

• In der Schwerpunktregion Chaco (etwa 100.000 Einwohner) hat das Niveau von Versorgung und Entsorgung landesweit Modellcharakter.
• In der Hauptstadt Sucre (etwa 400.000 Einwohner) konnte die wirtschaftliche Situation des WVU durch organisatorisch-betriebliche Effizienzsteigerungen innerhalb von zwei Jahren deutlich verbessert werden.
• In La Paz / El Alto werden durch die Begleitung des WVU EPSAS, in Santa Cruz durch verschiedene WVU in den Außenbezirken eine halbe Million Menschen versorgt.
• In Oruro (200.000 Einwohner) wurde bereits zu Beginn des Programms das zuvor schwache Wasserversorgungsunternehmen institutionell gefestigt. Mehr als 90 Prozent der Haushalte verfügen nun über einen Trinkwasseranschluss. Gab es 1997 nur fünf Stunden am Tag Wasser, so sind es 2007 durchschnittlich elf Stunden. Der Stadtkern mit seinen 28.000 Einwohnern ist rund um die Uhr versorgt.

Landesweite Umwelt- und Hygienekampagnen für sparsameren Umgang mit Wasser und zur Vermeidung von Infektionskrankheiten haben seit 2007 mehr als 350.000 Grundschulkinder erreicht. Eine Wassersparkampagne über eine interinstitutionelle Plattform hat seit 2008 etwa zwei Millionen Menschen erreicht.

Mehr als 76 Projekte, Schwerpunkt indigene Frauengruppen in Trinkwasserversorgung/Hygiene, wurden zugunsten von etwa 17.000 Einwohnern in ländlichen Regionen entwickelt. Mobilisiert wurden dafür 3,2 Millionen US-Dollar aus einem entsprechenden Förderprogramm.

Das Vorhaben hat insgesamt mehr als zwei Millionen Menschen erreicht, das sind etwa zwanzig Prozent der Gesamtbevölkerung Boliviens.