Demokratie in der lokalen Governance fördern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Die lokale Demokratie fördern und den gesellschaftlichen Dialog zur Vorbereitung von Kommunalwahlen in der Demokratischen Republik Kongo unterstützen
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Demokratische Republik Kongo
Politischer Träger: Ministerium für Inneres, Sicherheit, Dezentralisierung und Brauchtumspflege
Gesamtlaufzeit: 2021 bis 2024

Ausgangssituation

In der Demokratischen Republik Kongo (DRK), dem zweitgrößten Staat Afrikas, kommt es immer wieder zu bewaffneten Konflikten mit militanten Gruppen. Diese versuchen, Teile des Landes unter ihre Kontrolle zu bringen. Diese Instabilität ist im Wesentlichen auf einen Mangel an Governance (insbesondere lokaler Governance) zurückzuführen. Die Behörden des Landes, die wenig Nähe zur Bevölkerung zeigen und oft umstritten sind, stehen zahlreichen Herausforderungen gegenüber. Es herrscht ein gegenseitiges Misstrauen zwischen der Bevölkerung und den öffentlichen Institutionen. Dies schwächt demokratische Werte ab und führt zu einer Spirale der Instabilität, insbesondere im Vorfeld von Wahlen. Die Bevölkerung wird nach wie vor kaum in politische Prozesse einbezogen, wobei vor allem Frauen und Jugendliche ausgegrenzt werden. Vor diesem Hintergrund arbeitet das Projekt in Einklang mit dem Dezentralisierungsplan, der 2006 in der kongolesischen Verfassung festgeschrieben wurde. Ziel ist es, die Bedingungen für lokale Governance zu verbessern und durch soziopolitischen Dialog und eine inklusive Einbindung, insbesondere von Frauen und Jugendlichen, einen demokratischen Aufbruch anzustoßen.

Ziel

Das Projekt verbessert das soziopolitische Umfeld in zwei Provinzen der Demokratischen Republik Kongo, um friedliche und inklusive Kommunalwahlen zu ermöglichen.

Vorgehensweise

• Der Local Democracy Fund unterstützt ausgewählte zivilgesellschaftliche Organisationen bei der Umsetzung von innovativen Initiativen, wodurch die Verbreitung einer demokratischen Grundhaltung auf der Basis eines inklusiven Dialogs gefördert wird. Dezentrale Institutionen erhalten Schulungen von zivilgesellschaftlichen Organisationen zu Themen rund um demokratische Werte und Bürgerbeteiligung.
• Sensibilisierungskampagnen sollen das Interesse der Bevölkerung wecken und dazu animieren sich stärker in Themen der lokalen Governance einzubringen.
• In einem Coaching-Programm für potenzielle künftige politische Entscheidungsträger*innen werden die Teilnehmer*innen in Themen wie Führung, demokratische Werte und demokratisches Verhalten, Geschlechterfragen, Toleranz und Kommunikation geschult.

Stand: Juli 2021