Kommunal- und Stadtentwicklung in der Entwicklungszusammenarbeit
Ausgangssituation
Die Welt von morgen wird eine städtische sein. Anfang des 20. Jahrhunderts lebten gerade einmal 10 Prozent der Menschen in Städten, heute sind es 55 Prozent und bis 2050 werden es mehr als drei Viertel sein. Schnelligkeit, Ausmaß und Wucht dieses Urbanisierungsprozesses schaffen große globale Herausforderungen: Aktuell leben weltweit etwa 850 Millionen Menschen in Slums. Bis 2050 könnten zwei Milliarden hinzukommen. Von den weltweit 60 Millionen Flüchtlingen leben zwei Drittel in städtischen Armutssiedlungen. Städte produzieren zudem drei Viertel der globalen Treibhausgasemissionen und sind damit die größten Verursacher des Klimawandels.
Die Gestaltung von Urbanisierung ist entscheidend, um die globalen Entwicklungsziele zu erreichen, vor allem die der 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung, des Pariser Abkommens zum Klimaschutz und der Neuen Urbanen Agenda, dem Abschlussdokument der Habitat-III-Konferenz der Vereinten Nationen zu Siedlungswesen und nachhaltiger Stadtentwicklung in Quito 2016. Nur mit, durch und in Städten sind diese Ziele erreichbar. Den Städten fehlen jedoch häufig Ressourcen und Fähigkeiten, um den Anforderungen angemessen zu begegnen.
Ziel
Die deutsche Entwicklungspolitik zur Kommunal- und Stadtentwicklung positioniert das Konzept der Stadt als Förderer nachhaltiger Entwicklung wirkungsvoll in internationalen Politikprozessen.
Das Vorhaben berät das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei seiner Steuerungsfunktion für den Habitat-III-Prozess. Es unterstützt das Ministerium bei der Entwicklung, Positionierung und Verankerung eines zeitgemäßen Verständnisses von Stadtentwicklung in den internationalen entwicklungspolitischen Leitprozessen, beispielswiese bei Klimaverhandlungen, bei der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele und im Habitat-III-Prozess. Das Projekt orientiert sich dabei an den drei Kernbotschaften der deutschen Bundesregierung im Habitat-III-Prozess:
1. Städte als Entwicklungsakteure anerkennen & befähigen
2. Lebenswerte Städte für alle schaffen
3. Integrierte Stadtentwicklung verwirklichen
Um diese Ziele international zu verankern, arbeitet das Sektorvorhaben mit strategischen Partnern zusammen und stärkt so Netzwerke mit Partnerorganisationen zur nachhaltigen Stadtentwicklung, zum Beispiel mit ICLEI – Local Governments for Sustainability, der Cities Alliance, UN-Habitat, der Cities Development Initiative for Asia (CDIA) und der C40 Cities Climate Leadership Group (C40).
Wirkungen
Mit seinen Partnern hat das Vorhaben das Deutsche Habitat Forum (GHF) vorbereitet und, in Zusammenarbeit mit der Media Company, im Juni 2016 durchgeführt. Das Forum ist ein zentraler Beitrag Deutschlands zum Habitat-III-Prozess. Es bot die Möglichkeit, die deutschen Positionen mit einer großen Gruppe internationaler Stakeholder zu diskutieren und so in den Verhandlungsprozess einzubringen.
Die kontinuierliche, enge Einbindung von Partnerorganisationen, relevanten Stakeholdern und insbesondere von zivilgesellschaftlichen Akteuren in den Habitat-III-Prozess hat dazu beigetragen, bedeutende Kooperationsnetzwerke zu festigen sowie Anerkennung und Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure in internationalen Politikprozessen zu intensivieren.
Der deutsche Auftritt während der Habitat-III-Konferenz in Quito im Oktober 2016 war ein weiterer Höhepunkt des deutschen Engagements.
Zusammen mit C40 hat das Vorhaben die C40 Cities Finance Facility (CFF) etabliert. Mit dieser Partnerschaft unterstützt das Vorhaben Städte dabei, sich Finanzierungen für Klimaschutzmaßnahmen zu erschließen.
Mit der CDIA und der CFF arbeitet das Vorhaben beim Umwelt- und Ressourcenschutz in Städten zusammen. Die CFF unterstützt beispielsweise die Ermittlung von Finanzierungsoptionen für Fahrradwege in Bogota sowie für den Aufbau einer Elektrobusflotte in Mexiko-Stadt und trägt so zum Klimaschutz und zur Anpassung an die negativen Folgen des Klimawandels bei.
Durch die Kooperation mit der Cities Alliance fördert das Vorhaben die Verankerung einer armutsorientierten Stadtentwicklungspolitik, um Beteiligungs- und Zugangsrechte benachteiligter Bevölkerungsgruppen und ihre Teilhabe an städtischer Entwicklung und internationalen Politikprozessen zu stärken.
Bei der Erstellung der Neuen Urbanen Agenda hat das Vorhaben, neben der deutschen Position zu Stadtentwicklung, konsequent Themen wie Geschlechtergleichberechtigung und Menschenrechte eingebracht. So wird sichergestellt, dass diese Aspekte in internationalen Politikprozessen und bei der Umsetzung internationaler Agenden beachtet werden.
Quickfacts
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Laufzeit: 2013-2017
Volumen: 15,526 Millionen Euro
Auftragsverantwortlicher: Günter Meinert