Ausgangssituation
Der auf zehn Jahre angelegte Entwicklungsplan der äthiopischen Regierung enthält die nationale Strategie zur Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs). In der Strategie wird die Flächennutzungsplanung als wichtiges Planungsinstrument für Industrie, Infrastruktur und Landwirtschaft benannt.
In den meisten Landesteilen findet jedoch eine ungeregelte Ausweitung der Siedlungsgebiete statt. Gleichzeitig fördert die Regierung Investitionen Agrarflächen, um die landwirtschaftliche Produktion zu steigern. In Verbindung mit dem starken Bevölkerungswachstum führt dies zu einer Verschärfung des Wettbewerbs um Flächen. Dieser Wettbewerb wiederum mündet vielfach in Streitigkeiten, insbesondere in Stadtrandgebieten.
Die Konkurrenz zwischen den Belangen der Landwirtschaft und dem Wachstum der Siedlungen in den betroffenen Gebieten hat ferner zur Folge, dass andere Formen der Flächennutzung, darunter Wälder, Schutzgebiete und kleinbäuerliche Betriebe, außer Acht gelassen werden und wichtige Ökosysteme verloren gehen.
Darüber hinaus ist der institutionelle und rechtliche Rahmen für die integrierte Flächennutzungsplanung (ILUP) unzureichend und nicht an internationale Menschenrechtsstandards angepasst.
