Ausgangsituation
Seit fast dreißig Jahren ist die Region der Großen Seen von gewalttätigen Konflikten geprägt. Bürgerkriege in der Demokratischen Republik Kongo und Angola, Zusammenstöße zwischen Rebellenbewegungen und regulären Armeen in Burundi, der DR Kongo, Sudan, Südsudan, Uganda, und der Zentralafrikanischen Republik sowie der Völkermord in Ruanda haben die Region schwer getroffen. Das Fortbestehen der ungelösten und unterschwelligen Konflikte in Teilen der Region hat zu einer Erosion der demokratischen Grundsätze und einem Anstieg der Gewalt geführt und behindert die Bemühungen für Wiederaufbau und Entwicklung. Zudem werden Menschenrechte oft nicht ausreichend berücksichtigt.
Die Region ist reich an mineralischen Rohstoffen, die für die Weltwirtschaft von großem Interesse sind. Die illegale Ausbeutung und der Handel mit diesen Rohstoffen fördert oftmals lokale Konflikte und behindert ihre nachhaltige wirtschaftliche Nutzung. Zu den Konfliktrohstoffen in der Region der Großen Seen gehören insbesondere die so genannten 3T (Zinn, Tantal, Wolfram) und Gold.
Die Gründung der ICGLR basierte auf der Erkenntnis, dass politische Instabilität und Konflikte über die einzelnen Länder hinaus die ganze Region betreffen und daher gemeinsame und aufeinander abgestimmte Anstrengungen erfordern, um Frieden und Entwicklung zu fördern.
Ziel
Die ICGLR bietet ihren 12 Mitgliedsstaaten verbesserte Unterstützungsleistungen in den Bereichen Rohstoffgovernance, Frieden und Sicherheit sowie Bekämpfung sexueller und genderbasierter Gewalt an.
Vorgehensweise
Das Projekt, das von der Europäischen Union kofinanziert wird, gliedert sich in 3 Handlungsfelder. Dazu gehört zum einen die Organisationsentwicklung. Hier wird die Restrukturierung des ICGLR-Sekretariats sowie die Funktionsweise der gesamten Organisation unterstützt. Ziel ist es, die Effizienz sowie die Erbringung von Dienstleistungen für Mitgliedsstaaten zu verbessern.
In dem zweiten Handlungsfeld fördert das Projekt die Umsetzung der Regionalinitiative zur Bekämpfung der illegalen Ausbeutung natürlicher Rohstoffe (RINR). Als Teil dieser Initiative wurde eine Due Diligence Strategie für den Kleinstbergbau im Goldsektor entwickelt, um die Finanzierung von Konflikten durch Gold zu reduzieren. Darüber hinaus unterstützt das Projekt die ICGLR bei der Weiterentwicklung der technischen und fachlichen Kapazitäten sowie bei der internationalen Positionierung ihres Regionalen Zertifizierungsmechanismus, um die Akzeptanz für diesen Herkunftsnachweis bei der internationalen Industrie zu stärken. Des Weiteren werden Partner in Bergbauministerien ausgewählter Mitgliedsstaaten beraten.
Im dritten Handlungsfeld setzt das Projekt Aktivitäten im Bereich Frieden und Sicherheit sowie zur Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Frauen und Kinder um. Dafür werden die Zusammenarbeit der ICGLR und Koordination mit anderen afrikanischen Friedens- und Sicherheitsstrukturen sowie Frühwarnmechanismen auf kontinentaler, regionaler und nationaler Ebene gefördert. Des Weiteren unterstützt das Projekt friedensfördernde Interventionen bei der Bearbeitung von Konfliktursachen, insbesondere bei der Entwicklung einer übergreifenden Mediationsstrategie. Hierzu wird unter anderem eng mit dem bereits existierenden Netzwerk regionaler ICGLR Mediatoren zusammengearbeitet und auf Basis von Konfliktanalysen werden nationale und lokale Mediationsstrategien entwickelt. Zum anderen werden die Kapazitäten der ICGLR-Mitarbeiter/innen sowie in den Mitgliedsstaaten gestärkt, gegen genderbasierte Gewalt und Strafffreiheit vorzugehen, Sensibilisierungsaktivitäten insbesondere für den Sicherheitssektor durchgeführt und die Umsetzung des regionalen Aktionsplans der ICGLR zu Frauen, Frieden und Sicherheit der ICGLR unterstützt.
Wirkungen
Das Engagement der GIZ bei der Internationalen Konferenz der Großen Seen zeigt, dass auch in einem sehr komplexen politischen Umfeld greifbare Resultate erzielt werden können.
Die Funktionsfähigkeit der Institutionen der ICGLR hat sich schrittweise verbessert. Das Konferenzsekretariat bereitet regelmäßig Ministertreffen und Gipfeltreffen auf Staatschefebene vor und führt diese durch. Es koordiniert verschiedene Steuerungsgruppen auf fachlicher Ebene und setzt grenzüberschreitende Projekte um.
Das Konferenzsekretariat hat sich mithilfe der deutschen Unterstützung als regionaler Vermittler zwischen verschiedenen nationalen Interessen der Unterzeichnerstaaten etabliert und bietet über seine Gremien und regelmäßigen Treffen eine dringend benötigte Plattform für regionalen Austausch.
Mit der regionalen Rohstoff-Initiative hat die ICGLR einen wichtigen Politik- und Handlungsrahmen zur Unterbindung des Handels mit Konfliktrohstoffen geschaffen. In Ruanda und der DR Kongo sind die Rechtsvorschriften entsprechend harmonisiert und der regionale Zertifizierungsmechanismus erfolgreich umgesetzt. In weiteren Mitgliedsländern schreitet die Rechtsharmonisierung und Integration des Regionalen Zertifizierungsmechanismus in die nationale Gesetzgebung voran. Die Arbeit der technischen Facheinheit zur Umsetzung der RINR wird von den zuständigen Sektorministerien als unterstützend wahrgenommen.
Die Komponente Frieden, Sicherheit und Gender beginnt 2019 mit der Umsetzung von Aktivitäten.