Steuern, die ankommen
Mit höheren Steuereinnahmen verbessern Kommunen in Marokko ihre öffentlichen Dienstleistungen.
Marokko hat mit einer Verfassungsreform mehr Verantwortung auf seine Regionen und Kommunen übertragen. Mit der Dezentralisierung geht auch ein Versprechen einher: Steuergelder kommen spürbar bei den Bürger*innen an, sie können dem Staat als Erbringer öffentlicher Dienstleistungen vertrauen.
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH arbeitet seit 2023 intensiv mit dem marokkanischen Innenministerium und acht Kommunen daran, die kommunalen Haushalte zu planen, Einnahmen zu steigern und die Verwaltung bürgernäher aufzustellen. Unter anderem in Großstädten wie Marrakesch und Agadir. Mit Erfolg: Im Schnitt erhöhten sich deren Einnahmen seit 2022 um mehr als die Hälfte. Projektleiter Mario Klee erklärt: „Die Mobilisierung von Eigenmitteln ist für die Kommunen entscheidend, um ihre öffentlichen Leistungen für die Bürger*innen nachhaltig und eigenständig zu finanzieren.”
Stärkeres Vertrauen in die Verwaltung
Die Bundesregierung will Länder des Globalen Südens beim Aufbau ihrer Steuersysteme unterstützen, so steht es im Koalitionsvertrag. Wie das gelingt, zeigt Marokko.
Hier schult die GIZ Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltungen im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) dazu, wie sie Steuern und Abgaben effizient und gerecht erheben. Aber auch wie sie dies kontrollieren, beispielsweise indem sie Steuerregister mit Satellitenbildern von Wohngebieten abgleichen. Zudem berät die GIZ zur digitalen Kommunikation mit den Steuerzahler*innen, um zu sensibilisieren, was mit den Steuern passiert.
Bessere öffentliche Daseinsvorsorge
Ziel der marokkanischen Partner ist, dass alle Steuerzahler*innen ihren Beitrag leisten, egal ob Unternehmen oder Bürger*innen. So wird das Steuersystem gerechter und leistungsfähiger. Um die Steuermoral zu erhöhen, setzen die Stadtverwaltungen daher darauf, das System nachvollziehbar und transparent zu machen und gleichzeitig die Leistungen für die Bürger*innen auszubauen. Marrakeschs Einnahmen sind seit 2022 um 68 Prozent gestiegen. Die Stadt finanzierte mithilfe der Mehreinnahmen die Fertigstellung eines öffentlichen Marktplatzes und den Bau öffentlicher Toiletten.
