Europa und die GIZ im Jahr der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Die EU hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung für die Arbeit der GIZ gewonnen. Ab Juli 2020 übernimmt Deutschland für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Die GIZ unterstützt die deutsche Bundesregierung bei der Umsetzung. Der Bewältigung der COVID-19-Pandemie kommt dabei ein großes Gewicht zu.

Mehr als die Hälfte der Mittel, die weltweit in der Entwicklungszusammenarbeit investiert werden, kommen von der Europäischen Union (EU) und ihren Mitgliedsstaaten. Darüber hinaus ist die EU ein wichtiger Akteur, da sie politische Rahmenbedingungen setzt und fachlichen Austausch ermöglicht, etwa über Gremien und Konferenzen. Dies schlägt sich auch in der Arbeit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH nieder. Jedes sechste Projekt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist inzwischen von der EU kofinanziert. Sie ist damit für die GIZ größter Drittmittelgeber und zweitgrößter Geber überhaupt.

GIZ unterstützt Bundesregierung bei EU-Ratspräsidentschaft 

Im Juli 2020 übernimmt Deutschland für sechs Monate den Vorsitz im Rat der EU und damit eine Fülle an Aufgaben: Die Ratspräsidentschaft organisiert und leitet den Großteil der Ratssitzungen, ermittelt Konsenspositionen und vertritt die EU-Mitgliedsstaaten gegenüber anderen EU-Institutionen. Gemeinsam mit der Kommission, dem Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik und dem Präsidenten des Europäischen Rats repräsentiert sie die EU auf internationaler Ebene. Außerdem wird Deutschland in der Rolle der Ratspräsidentschaft wichtige Themen der EU-Agenda voranbringen: Vorrangig die Bewältigung der Folgen von COVID-19, der Wiederaufbau der Wirtschaft, Klimaschutz, Digitalisierung und Europas Rolle in der Welt. Auch unternehmerische Sorgfaltspflichten in Lieferketten sowie Kinderrechte werden adressiert.

Außenminister Heiko Maas bezeichnete den deutschen Vorsitz bereits als „Corona-Präsidentschaft“. Die GIZ unterstützt die deutsche Bundesregierung bei der Umsetzung der Ratspräsidentschaft, etwa durch fachliche Beratung des BMZ sowie die Planung und Durchführung von Veranstaltungen im Auftrag des BMZ, des Auswärtigen Amtes (AA) und des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Für das BMG organisiert sie etwa die Informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Gesundheit der EU am 16. Juli 2020, die wegen der COVID-19-Pandemie in digitaler Form stattfinden wird.

„Die Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft waren schon vorher groß und sind es jetzt erst recht“, sagt Siegfried Leffler, Leiter der GIZ-Repräsentanz in Brüssel. „Nachhaltigkeit bleibt aktuell; der Klimawandel verschwindet nicht. Und die Digitalisierung ist mit Corona sogar noch wichtiger geworden.“ Außerdem gelte es, die Folgen der Pandemie in Afrika abzufedern.

GIZ und EU arbeiten weltweit zusammen

In der praktischen Umsetzung der europäischen Entwicklungszusammenarbeit kann die GIZ bereits ein breit gefächertes Portfolio aufweisen. Weltweit setzt die GIZ mit EU-Mitteln Vorhaben in den unterschiedlichsten Themenbereichen um. In Westafrika etwa arbeitet die GIZ im Auftrag des BMZ – kofinanziert durch die EU – gemeinsam mit Partnern vor Ort an einem digitalen Krankheitsüberwachungssystem. „SORMAS“ steht für Surveillance, Outbreak Response Management and Analysis System. Es wird bereits seit einigen Jahren genutzt, um Infektionskrankheiten in Westafrika zu beobachten. Insbesondere der Ausbruch von Ebola im Jahr 2014 machte klar, wie wichtig ein schnelles und zuverlässiges Tool für die Erfassung Infizierter ist.

Während der Corona-Pandemie wurde das System erweitert, um auch Fälle von COVID-19 erfassen und dokumentieren zu können. Die GIZ unterstützte bei der Ausweitung des Instruments in Nigeria; der Quellcode des Programms wurde veröffentlicht, um die Anpassung beispielsweise für andere Länder zu vereinfachen. Bis Anfang 2020 konnte das Tool bereits in 15 nigerianischen Bundesstaaten sowie zwei Regionen in Ghana etabliert werden und umfasst damit ein Siedlungsgebiet von nahezu 75 Millionen Menschen.

Auch auf dem asiatischen Kontinent arbeiten die EU und die GIZ zusammen, zum Beispiel in Sri Lanka. Über 25 Jahre lang litt die dortige Bevölkerung unter einem Bürgerkrieg. Ein von der EU und dem Auswärtigen Amt gemeinsam finanziertes Versöhnungsprogramm soll neuem Konfliktpotential entgegenwirken und die Zusammenarbeit von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen fördern. Das passiert etwa über Gedenkveranstaltungen und Trauerarbeit sowie die psychologische Betreuung von Opfern des Bürgerkrieges. Um den Austausch zwischen den verschiedenen Gemeinschaften zu unterstützen, wurden Kulturprojekte initiiert und gefördert; bei Filmvorführungen zum Thema Vergangenheitsbewältigung und Versöhnung konnten die Menschen sich aktiv an moderierten Diskussionen beteiligen. Die GIZ erstellte außerdem ein mobiles Museum, das seine Gäste auf eine Reise durch verschiedene Kapitel der Geschichte Sri Lankas nach der Unabhängigkeit mitnimmt, und erarbeitete mit Jugendlichen eine Kampagne gegen Hassrede in den sozialen Medien.

Stand: Juni 2020