12.09.2024
Demokratien und Menschenrechte stärken – rund um den Globus
Die Team Europe Democracy (TED) Initiative unterstützt Demokratie weltweit. In Kolumbien fördert sie beispielsweise Beteiligung von Frauen in der Politik und bei Wahlen.
Global betrachtet gibt es mittlerweile mehr Autokratien als Demokratien. Die Europäische Union gründete deshalb 2021 gemeinsam mit Deutschland und 13 weiteren EU-Mitgliedsstaaten die Team Europe Democracy (TED) Initiative. Ihr Ziel: Demokratische Strukturen und Menschenrechte in Ländern stärken, mit denen sie zusammenarbeitet. Um das zu erreichen, bringt sie EU-Institutionen, EU-Mitgliedstaaten, europäische zivilgesellschaftliche Organisationen, Forschungszentren und andere Partner zusammen.
Mehr als 100 Organisationen wie beispielsweise Oxfam, Free Press Unlimited und deutsche politische Stiftungen gehören mittlerweile zum TED-Netzwerk. In drei Arbeitsgruppen tauschen sich Demokratie-Expert*innen zu den Themen „Rechtsstaatlichkeit und Rechenschaftspflicht“, „Einschränkung des zivilgesellschaftlichen Raums“ sowie „Medien und Digitales“ aus. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH koordiniert das Netzwerk im Auftrag der EU, gemeinsam mit dem belgischen Entwicklungsdienst Enabel. Die EU und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanzieren TED gemeinsam.
Gezielte Unterstützung und Förderung
Die GIZ und Enabel betreuen dabei das TED-Netzwerk und füllen es mit Leben und Expert*innenwissen. In den Ländern, wo diese geballte Kompetenz benötigt wird, können die EU-Delegationen sowie EU-Mitgliedsstaaten darauf zurückgreifen. Viele Länder, die mit EU-Unterstützung ihre demokratischen Strukturen und Prozesse weiter ausbauen wollen, nutzen dieses Angebot bereits, zum Beispiel Jordanien, Uganda oder Tansania. Dabei profitieren auch die EU-Mitgliedsstaaten vom Erfahrungsaustausch, indem sie wertvolle Einblicke in die Umsetzung von Demokratieprozessen erhalten.
Ein Beispiel für die Länderunterstützung ist Kolumbien. 2022 hatte das Land eine Wahlbeobachtungsmission der EU empfangen, die weitere Wahlreformen empfahl. Vor dem Hintergrund lokaler Wahlen unterstützte eine TED-Mission den fortlaufenden Reformprozess. Eine der Herausforderungen: Obwohl die Wahlbeteiligung insgesamt steigt, geben Frauen und marginalisierte Gruppen im Durchschnitt immer noch seltener ihre Stimmen ab.
TED brachte verschiedene Akteure zusammen, um gemeinsam Lösungen zu entwickeln. Ein konkretes Ergebnis dieser Koordination ist die Sensibilisierungskampagne „La política no es para machos“, die die kolumbianische Wahlüberwachungsmission MOE zusammen mit der EU vor Ort ausgeweitet hat. Sie fördert insbesondere die politische Beteiligung von Frauen, bekämpft aber auch die Diskriminierung. Dabei geht es vor allem um den Zugang zu Wahlkampffinanzierung sowie eine gerechte Berichterstattung in den Medien.
Die EU setzt sich weiterhin dafür ein, die politische Teilhabe der Kolumbianer*innen zu fördern. Dazu gehören Ideen wie die Einrichtung von Schulen für politische Führung auf lokaler Ebene – hier bekommen politisch Engagierte das Werkzeug an die Hand, um in ihren Gemeinden noch mehr Verantwortung zu übernehmen. Alexandra Nerisanu, Programmbeauftragte in der EU-Delegation in Kolumbien, betont den umfassenden Ansatz von TED: „Die Initiative fördert ganzheitlich die Demokratie und unterstützt die Umsetzung des kolumbianischen Friedensabkommens.“
