Mexiko: Auf der Suche nach Verschwundenen

Fast 40.000 vermisste Menschen, 26.000 nicht-identifizierte Leichen und täglich ca. 100 neue Morde. Mexiko durchläuft nach Angaben der eigenen Regierung eine tiefgreifende humanitäre Krise. Nur selten wird dabei umfassend strafrechtlich ermittelt: Mehr als 90 Prozent der Straftaten werden nicht zur Anzeige gebracht oder von den Behörden nicht aufgeklärt. Auch die Angehörigen der Vermissten sind durch die ungeklärte Lage extrem belastet. Hinzu kommen zahlreiche Fälle, in denen bei der Strafverfolgung Foltermethoden angewendet werden, um so Beweise und Geständnisse zu erlangen.

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH arbeitet mit mexikanischen Institutionen und der Zivilgesellschaft zusammen, um die Aufklärungsarbeit wie auch die Strukturen in Justiz und Rechtsmedizin zu verbessern. Im Auftrag des Auswärtigen Amtes (AA) unterstützt das Projekt auf Bundesebene wie auch in vier Bundesstaaten das Innenministerium, die Staatsanwaltschaften und Institute für Rechtsmedizin sowie Suchkommissionen durch Fortbildungen und technische Zusammenarbeit. Gemeinsam arbeiten sie dafür, gewaltsam Verschwundene zu suchen, Leichen zu identifizieren und Opferangehörige bei diesen Prozessen zu beteiligen. 

Bei einer vom Projekt technisch unterstützten Exhumierung im Bundesstaat Tamaulipas in 2018 wurden etwa 265 Leichen geborgen. Über 300 Hinterbliebene von Vermissten gaben genetische Proben ab und halfen so, dass 20 Leichen identifiziert und an die Familien übergeben werden konnten. Gleichzeitig erhalten die betroffenen Angehörigen psychologische und soziale Unterstützung. Das Projekt setzt dabei auch auf eine enge Zusammenarbeit mit Opferverbänden.

Gemeinsam mit staatlichen Institutionen und zivilgesellschaftlichen Organisationen hat das Projekt außerdem die Erarbeitung eines nationalen Anti-Folterprogramms unterstützt. Es soll die Anwendung von Foltermethoden bei der Ermittlungsarbeit verhindern und entsprechende Straftaten schneller aufzeigen. Dabei haben zum ersten Mal in Mexiko Opfer- und Nichtregierungsorganisationen zusammen mit Regierungsinstitutionen und unter Begleitung der Vereinten Nationen und des Projekts ein Programm gegen Folter erarbeitet. 

Die Menschenrechts- und Sicherheitskrise in Mexiko lässt sich nur überwinden, wenn staatliche Sicherheits- und Justizeinrichtungen deutliche Verbesserungen in ihrer Arbeit erzielen und dadurch Vertrauen der Mexikaner*innen für den Rechtsstaat gewinnen. Dabei spielt die Unterstützung der GIZ und des AA eine wichtige Rolle: Die neue mexikanische Regierung nannte das Projekt neben den Vereinten Nationen und dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes als Beispiel für internationale Zusammenarbeit bei der Suche und Identifizierung von gewaltsam Verschwundenen.