Demokratie und Staatsaufbau

Bürgerinnen und Bürger fordern Mitspracherecht und Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen. Die GIZ berät Regierungen, die sich diesem Anspruch stellen.

  
Eine friedliche, soziale und produktive Gesellschaft braucht leistungsfähige und bürgernahe staatliche Institutionen. Dabei müssen nicht nur die institutionellen Voraussetzungen stimmen, vor allem müssen demokratische Prinzipien und Verfahren in der Gesellschaft verankert sein. Nur so entstehen konstruktive Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft.

Weltweit stehen Demokratien auf dem Prüfstand: Staaten müssen die wachsenden Erwartungen ihrer Bürgerinnen und Bürger an ihren Staat auch mit knappen öffentlichen Mitteln erfüllen. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fordern vor allem mehr Beteiligung an Entscheidungs- und Planungsprozessen und bessere öffentliche Dienstleistungen.

Die GIZ ist darüber hinaus überzeugt, dass sich Armut nur wirkungsvoll bekämpfen lässt, wenn arme und benachteiligte Bevölkerungsgruppen die Möglichkeit haben, ihre Interessen zu artikulieren und politische Prozesse mitzugestalten.

Auch die Agenda 2030 unterstützt die Forderung nach leistungsstarken, inklusiven nationalen und subnationalen Institutionen, denn sie sind von zentraler Bedeutung für die Verwirklichung der nachhaltigen Entwicklungsziele. Sie sieht Good Governance gilt als Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung und Stabilität.  

Die GIZ berät Regierungen, Parlamente und Verwaltungen beim Aufbau solcher Institutionen. Dabei werden alle Regierungs- und Verwaltungsebenen in die Reformen eingebunden. Das Ziel ist, Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen zu erleichtern und politische Teilhabe an Entscheidungsprozessen zu ermöglichen.

Die GIZ setzt hier an folgenden Hebeln an:

• Sie begleitet Aushandlungsprozesse zwischen Vertretern von Staat und Gesellschaft.
• Sie berät zivilgesellschaftliche Organisationen, Interessen von Bürgerinnen und Bürgern zu vertreten und diese effektiv in politische Reformprozesse einzubringen.
• Sie fördert den Aufbau und die Weiterentwicklung transparenter und rechenschaftspflichtiger Institutionen auf nationaler und subnationaler Ebene.
• Sie berät ihre Partner, Rollen- und Aufgaben zwischen Regierungs- und Verwaltungsebenen so zu verteilen, dass Dienstleistungen professionell und nah an den Bürgerinnen und Bürgern erbracht werden.
• Sie begleitet die Modernisierung der Verwaltungsprozesse mit dem Ziel der Bereitstellung leistungsfähiger Bürgerdienste.