Digitalpolitik
Digitalpolitik dient dazu, angemessene Voraussetzungen für die digitale Transformation zu schaffen. Die GIZ unterstützt ihre Partner bei der Verwirklichung einer wertebasierten Digitalpolitik, die den digitalen Wandel mit den Zielen nachhaltiger Entwicklung in Einklang bringt.
Digitalpolitik ist kein eigenständiger Politikbereich, sondern liegt quer zu etablierten politischen Sektoren wie Gesundheit, Bildung oder Wirtschaft. Sie regelt verschiedene Bereiche eines digitalen Ökosystems und begünstigt beispielsweise Innovationen im wirtschaftlichen Bereich, fördert digitale Fähigkeiten in der gesellschaftlichen Sphäre und schafft Grundlagen für eine digitale Verwaltung und gute Regierungsführung beim Staat. Sie soll einerseits Potenziale der digitalen Transformation erschließen sowie andererseits auf verschiedene Herausforderungen antworten. Hierzu gehört der Umgang mit Risken bei Cyber-Sicherheit, Daten- und Konsument*innen-Schutz und Online-Plattformen, aber auch mit den möglichen umweltschädlichen Folgen der zunehmenden Nutzung digitaler Technologien. Entscheidungsträger*innen überall auf der Welt stehen somit vor der Aufgabe, die Auswirkungen der digitalen Transformation auf den einzelnen Menschen sowie die Gesellschaft insgesamt einzuschätzen und zu gestalten. Digitalpolitik, die sich dabei an den drei Dimensionen von Nachhaltigkeit ausrichtet, hat den Anspruch innovativ, fair, inklusiv und grün zu sein. Die GIZ unterstützt ihre Partner darin, Digitalpolitik im Einklang mit diesen Zielen auszugestalten.
In Partnerländern der internationalen Zusammenarbeit erschwert das Fehlen von fachlich-technischen Kapazitäten, von Daten oder Referenzfällen oftmals eine nachhaltige und inklusive Digitalpolitik. Hinzu kommt die Problematik, dass politische und rechtliche Entscheidungen nicht immer im vorgesehenen Umfang umgesetzt werden können, weil es entsprechenden Regulierungsbehörden an Mandaten, fachlichen Ressourcen oder Finanzierungsmöglichkeiten fehlt. Regierungen, die kohärente Digitalpolitiken formulieren wollen, können sich zwar an bestehenden Regulierungsmodellen anderer Länder orientieren, doch sind diese nicht per se adaptierbar, da sie anderen Kontexten entstammen. Zudem müssen viele Länder mit der Frage umgehen, wie sie ihre digitale Souveränität bewahren, eigene Politiken formulieren und dabei technologische und wirtschaftliche Abhängigkeiten vermeiden.
Um diesen Herausforderungen zu begegnen und eine nachhaltige und menschenzentrierte digitale Transformation sicherzustellen, die niemanden zurücklässt, unterstützt die GIZ ihre Partnerländer bei der Formulierung und Implementierung von digitalpolitischen Strategien und Regeln. Dabei verfolgt die GIZ als neutrale Vermittlerin einen offenen, inklusiven und transparenten Ansatz, der eine breite Beteiligung verschiedener gesellschaftlicher Akteure begünstigt und Netzwerke sowie neue Partnerschaften stärkt.
