Deutsch-Chinesische Energiepartnerschaft

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Deutsch-Chinesische Energiepartnerschaft (3. Phase)
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Land: Volksrepublik China
Partner: Staatliche Kommission für Entwicklung und Reform der VR China (NDRC) und Nationale Energieagentur der VR China (NEA)
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2014

Ausgangssituation

Vor dem Hintergrund der hohen Abhängigkeit Deutschlands von Energierohstoffimporten ist die Bundesregierung unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) in den letzten Jahren eine Reihe bilateraler Energiepartnerschaften (EP) mit wichtigen Energieerzeuger-, Energietransit- und Verbraucherländern eingegangen. Durch den Aufbau guter und vertrauensvoller Beziehungen leistet das BMWi einen Beitrag zur Versorgungssicherheit Deutschlands. Die Zieltrias der deutschen Energiepolitik – Versorgungssicherheit, Klima- und Umweltschutz sowie Wirtschaftlichkeit – leistet die strategische Orientierung für die Zusammenarbeit mit den Partnerländern.

Die energiepolitische Zusammenarbeit zwischen dem BMWi und der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform der VR China (NDRC) wurde 2006 im Rahmen des Deutsch-Chinesischen Forums für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit begründet. Im Frühjahr 2013 wurde mit zwei Abkommen vereinbart, insbesondere die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Energieeinsparung und Effizienzsteigerung sowie auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien zu vertiefen.

Ziel

Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und China im Energiebereich sind vertieft und zu einer strategischen Partnerschaft ausgebaut. Dadurch ist die Energieversorgungssicherheit in beiden Ländern verbessert und ein Beitrag zum internationalen Klimaschutz geleistet. Deutsche Unternehmen finden leichter Zugang zum chinesischen Markt.

Vorgehensweise

Das Vorhaben verzahnt in seiner Kooperationsstruktur die drei Handlungsebenen eines hochrangigen Regierungsdialoges mit Unternehmenskooperationen und praktischen Referenz- und Pilotprojekten. Den thematischen Rahmen hierfür bilden die Wertschöpfungsketten und Themenbereiche des Energiesektors beider Länder.

Die bilateralen Regierungsdialoge sind als „Dialogplattformen“ angelegt, beziehen Akteure sowie Institutionen aus Privatwirtschaft, Forschung, Hochschulbildung und Zivilgesellschaft ein und geben ihnen so die Möglichkeit, inhaltliche Impulse zu setzen. Die Interessen der Privatwirtschaft werden unter dem Dach der EP gebündelt, um unternehmensübergreifende Lösungsansätze für bestehende Marktzugangsprobleme und Investitionshemmnisse zu entwickeln.

Im Rahmen der bilateralen Vereinbarungen wurden zwei thematische Arbeitsgruppen eingerichtet:

1. AG „Energie“ (mit inhaltlichem Fokus auf erneuerbaren Energien, Smart Grids und Speichertechnologien). Die fachliche Leitung der Arbeitsgruppe liegt auf deutscher Seite beim BMWi, auf chinesischer Seite bei der Nationalen Energieagentur (NEA).
2. AG „Energieeffizienz“. Die fachliche Leitung der Arbeitsgruppe liegt auf deutscher Seite beim BMWi, auf chinesischer Seite bei der NDRC.

Zuständig für die Gesamtkoordinierung der Partnerschaft ist in Deutschland das BMWi, in China die NDRC. Zur organisatorischen und inhaltlichen Unterstützung gibt es ein Sekretariat, bestehend aus einem Team mit Ansprechpartnern in Peking und in Berlin. Das Sekretariat wird durch die GIZ umgesetzt und steht allen Beteiligten und interessierten Akteuren als Ansprechpartner und Informationsplattform der bilateralen Zusammenarbeit im Rahmen der EP zur Verfügung. Weiterhin unterstützt das Sekretariat die Vor- und Nachbereitung von Gremiensitzungen sowie die Organisation und Umsetzung thematischer Workshops. An beiden Standorten steht das Sekretariat mit der verfassten Wirtschaft und weiteren einschlägigen Einrichtungen im Kontakt.

Weitere Stakeholder auf deutscher Seite sind das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und das Auswärtige Amt. Partner auf chinesischer Seite sind neben NDRC und NEA das Ministerium für Wohnungswesen und die Entwicklung der Städte und des ländlichen Raums (MOHURD).