Polizeiprogramm Afrika

Programmkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in ausgewählten Partnerländern in Afrika
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Afrikanische Union (AU), AU Organisation für Polizeikooperation (AFRIPOL), Gemeinschaft der Sahelstaaten (G5 Sahel), Benin, Côte d’Ivoire, Gambia, Ghana, Kamerun, Kenia, Mauretanien, Nigeria, Senegal
Politischer Träger: Nationale Ministerien der inneren Sicherheit; nationale Polizeistrukturen; Regional- / Kontinentalorganisationen
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2023

Ausgangssituation

Der Großteil der Polizeibehörden in den Partnerländern ist nur begrenzt in der Lage, Bürger*innen umfassend vor Sicherheitsbedrohungen zu schützen. Daher ist die Kriminalität hoch und das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei gering. Der Polizei mangelt es oftmals an Bürgernähe; Menschenrechte und rechtsstaatliche Prinzipien werden nur unzureichend respektiert. Zudem sind Korruption und Machtmissbrauch durch fehlende Transparenz an der Tagesordnung. Das führt dazu, dass sich die Instabilität der mehrheitlich fragilen Staaten zuspitzt.

Die Polizeibehörden sind unzureichend ausgestattet, Polizeibeamt*innen nicht ausreichend für ihre Aufgaben ausgebildet und standardisierte Organisation und Arbeitsprozesse nur teilweise vorhanden. Es besteht ein Bedarf an besserer Kooperation zwischen Polizei und Justiz, an polizeilicher Präsenz in ländlichen Gebieten sowie an enger regionaler Zusammenarbeit zwischen Polizeibehörden.

Ziel

Die institutionelle und personelle Leistungsfähigkeit von nationalen und regionalen Polizeibehörden und Einrichtungen ist auf Basis rechtsstaatlicher Grundsätze gestärkt und Kooperationen sind gefestigt. Dadurch sind die Transnationale Organisierte Kriminalität (TOK) und Terrorismus in (Post-)Konflikt- und fragilen Ländern Afrikas stärker eingedämmt.

Zudem sind politische Prozesse etabliert, die Frieden und Stabilität fördern, Krisen verhindern, die Bewältigung von Konflikten und Sicherheitsbedrohungen unterstützen und zur Sicherheit der Menschen beitragen.

Vorgehensweise

Sämtliche Maßnahmen werden entsprechend den jeweiligen Bedarfen in enger Absprache mit den Partner*innen ausgewählt. Darüber hinaus orientieren sie sich an bestehenden nationalen, regionalen oder internationalen Strategien und werden entsprechend diesen umgesetzt. Menschenrechte in der Polizeiarbeit zu stärken, steht hierbei in einem besonderen Fokus.

In allen Maßnahmen des Programms wird großer Wert auf die Umsetzung von Genderstrategien und auf die Gleichstellung der Geschlechter gelegt. Das Programm unterstützt die Partner*innen in den Bereichen Infrastruktur und Ausstattung, Aus- und Weiterbildung sowie Organisationsberatung.

Um Stabilität aufzubauen, stärkt das Programm die Legitimität der Polizei, zum Beispiel durch Beiträge zur Erhöhung der Transparenz, Professionalität und Bürgernähe. Hierbei werden Verfahren interner Kontrolle sowie zur Rechenschaftslegung und Beschwerde etabliert, mit denen ein Handeln auf rechtsstaatlicher Grundlage erreicht werden kann. Durch die Einbindung von Nichtregierungsorganisationen (NRO), Initiativen und Vereinen soll das Vertrauen der Bevölkerung in die Sicherheitsbehörden verbessert werden.

Darüber hinaus fördert das Programm gezielt die Leistungserbringung und die Zusammenarbeit von Kriminaltechnik und Strafjustiz, unter anderem durch Fortbildungen und die Förderung von Dialogforen. Zudem unterstützt das Programm den Austausch von Erfahrungen und Fachwissen zwischen den Ländern sowie die Vernetzung in der Region.

Vor allem die regionalen Sicherheitsinstitutionen werden gestärkt, damit sie effektiv gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität und Terrorismus vorgehen können. Verbesserte Arbeitsprozesse helfen Institutionen wie der Afrikanischen Union (AU) dabei, ihre Aufgaben effizienter wahrzunehmen.

Seit 2009 fördert die GIZ im Auftrag des Auswärtigen Amts Reformprozesse der Polizei in Afrika. Aktuell setzt das Programm dort elf Länder- und Regionalmaßnahmen um. Sämtliche Prozesse werden in enger Absprache mit den Partnerinstitutionen erarbeitet und entsprechen den jeweiligen Bedarfen.