Bezeichnung: Programm zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in ausgewählten Partnerländern in Afrika; Ländermaßnahme Ghana
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Ghana
Politischer Träger: Innenministerium
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022
Seit 2009 fördert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Auftrag des Auswärtigen Amts, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Das Programm setzt derzeit insgesamt elf Länder- und Regionalmaßnahmen um. Alle ausgewählten Partnerländer und Regionen weisen Merkmale fragiler Staatlichkeit auf, wobei die Ausprägungen variieren.
Ghana befindet sich seit Beginn der 1990er Jahre in einem Prozess der demokratischen Stabilisierung. Diese positiven Entwicklungen spiegeln sich auch zunehmend in den Sicherheitsbehörden wider. Jedoch untergraben Fälle von Korruption und unprofessionellem Verhalten von Polizist*innen immer wieder das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei. Im Jahr 2017 initiierte die Regierung daher eine umfassende und ambitionierte Reform. Deren Ziel ist ein professioneller, bürgernaher und neutral agierender Polizeidienst, der internationalen Vorbildcharakter besitzt.
Die ghanaische Polizei ist in den Bereichen Aus- und Fortbildung, Bürgernähe und Rechenschaftslegung gestärkt und fördert dadurch die Sicherheit der Bürger*innen.
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unterstützt die nationale Polizei in Ghana in drei Bereichen:
Zunächst stärkt das Vorhaben die Kompetenzen der ghanaischen Polizei im Bereich Aus- und Fortbildung. Um dies zu erreichen, werden existierende Lehrpläne überarbeitet, neue Trainingsmodule und Fortbildungen entwickelt und Trainer*innen ausgebildet.
Gleichzeitig soll die Polizei bürgernäher werden und sich mehr an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientieren. Dafür entwickelt das Vorhaben eine umfassende Strategie und bildet zuständige Polizist*innen fort. So sollen Verfahrensbeschreibungen interne Abläufe vereinheitlichen und diese effizienter und transparenter gestalten. Informationsmaterialien werden erstellt, um eine breitenwirksame Kommunikation zu ermöglichen.
Schließlich möchte das Vorhaben den polizeiinternen Beschwerdemechanismus gegen polizeiliches Fehlverhalten verbessern. Standardisierte Verfahren werden dafür entwickelt und angewendet. Die relevanten Abteilungen gilt es punktuell mit Ausstattung zu unterstützen. Der Einbezug der Öffentlichkeit sowie der Dialog mit zivilgesellschaftlichen Beteiligten sollen dabei helfen, das Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei zu verbessern. Ziel ist es, dass die nationalen Sicherheitskräfte als starke, transparente und rechtskonforme Handlungsträger*innen wahrgenommen werden.
In einem einwöchigen Workshop erstellten die Umsetzungspartner*innen den Bericht zu Reformvorschlägen der polizeilichen Fort- und Ausbildungsstätten. 30 Polizist*innen der Einheit Beschwerdemanagement erhielten in der Zeit eine Fortbildung in menschenrechtskonformen Ermittlungsmethoden. Zudem vereinbarten die Beteiligten die Strategieschwerpunkte zur Stärkung der bürgernahen Polizei.
Stand: Januar 2021
