Erleichterung des grenzüberschreitenden Handels in Zentralasien

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Handelserleichterung in Zentralasien
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 
Land: Zentralasien (Tadschikistan, Kasachstan, Kirgisistan und Usbekistan)
Politischer Träger: Ministerium für Handel und Integration der Republik Kasachs-tan;
Ministerium für Wirtschaft der Kirgisischen Republik; Ministerium für Wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Republik Tadschikistan; Ministerium für Investitionen und Handel der Republik Usbe-kistan
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2023

Ausgangssituation

Einst gelegen entlang der Großen Seidenstraße verband Zentralasien Europa und den Nahen Osten mit Ostasien und profitierte dadurch enorm. Heutzutage hat die Region dank der jungen und gut aus-gebildeten Bevölkerung, der Naturressourcen und strategischen Lage gute Aussichten für wirtschaftli-che Entwicklung. Vor allem Handel mit landwirtschaftlichen Produkten bietet ein beträchtliches Export-potenzial für regionale und internationale Märkte.

Dieses Potenzial bleibt bislang jedoch ungenutzt, da die zentralasiatischen Länder noch unzureichend in die Weltwirtschaft integriert sind. Daran hat sich trotz des Abschlusses verschiedener internationaler und regionaler Handelsabkommen und der kontinuierlichen Bemühungen dieser Länder, ihre Zoll- und Grenzbehörden und ihre Handelsvorschriften zu modernisieren, nichts geändert. Der Außenhandel und der Transport von Gütern in und aus der Region sind nach wie vor mit hohen Kosten verbunden, an Grenzposten sind lange Schlagen von LKW und Menschen zu sehen, Dokumente werden mehr-mals überprüft und Abläufe verlangsamt.

Bei der Zusammenarbeit und dem Austausch von Informationen zwischen Zoll- und anderen Kontroll-behörden besteht weiterhin Verbesserungspotenzial. Das Fehlen von Risikomanagementsystemen zur Beurteilung der Notwendigkeit von Inspektionen führt zu unzureichenden Sicherheitskontrollen und einer ineffizienten Mittelverwendung.

Die konsequente Anwendung von IT-Lösungen hat sich noch nicht vollständig durchgesetzt; vielmehr kommen weiterhin häufig manuelle Verfahren zum Einsatz. Diese Herausforderungen bedeuten höhe-re Ausgaben für Unternehmen und unterstreichen das negative Image der zentralasiatischen Region als Investitions- und Geschäftsstandort.

Ziel

Die zentralasiatischen Länder setzen erfolgreich Maßnahmen zur Handelserleichterung um, die den grenzüberschreitenden Handel verbessern.

Vorgehensweise

Wir kooperieren mit den für wirtschaftliche Entwicklung und Handel zuständigen Partnerinstitutionen, mit Zollämtern und anderen Kontrollbehörden. Eine enge Zusammenarbeit mit Unternehmensverbän-den und einzelnen Betrieben ist für uns das zentrale und wichtigste Element in unserem methodischen Ansatz.

Risikomanagement und Kooperation an der Grenze
Gemeinsam mit unseren Partnern erweitern wir die Kapazitäten von Zoll- und anderen Kontrollbehör-den im Bereich Risikomanagement und bei der Verarbeitung von Vorab-Informationen.

Damit wird ermöglicht, dass sie die Anzahl physischer Inspektionen reduzieren und sich bei der Kon-trolle auf Waren mit hohem Risikopotenzial fokussieren können. Darüber hinaus führen die Harmoni-sierung und Standardisierung von Prozessen sowie die enge Zusammenarbeit zwischen den beteilig-ten Kontrollbehörden dazu, dass Zollabfertigung und Grenzübertritt schneller und effektiver ablaufen können.

Wir unterstützen die Weiterentwicklung von Informationssystemen und die Anwendung von digitalen Technologien für Export, Import und Transit. 

Öffentlich-privater Dialog und Pilotprojekte
Um Entscheidungsprozesse zu Handelsfragen transparent zu gestalten sowie die Interessen aller Beteiligten zu berücksichtigen, fördert das Projekt einen öffentlich-privaten Dialog im Bereich der Han-delserleichterungen.

Unsere Expert*innen führen Trainings und Workshops zur Sensibilisierung und aktiven Beteiligung des Privatsektors im Reformprozess durch. Wir fördern auch aktiv die regionale Zusammenarbeit der Staaten, um weitere Handelsbarrieren zu minimieren.

Damit angenommene Gesetzesänderungen und Entscheidungen nicht nur auf dem Papier bestehen, sondern die Reformen tatsächlich in der Praxis umgesetzt werden, begleiten wir innovative Lösungen im Bereich Digitalisierung, Informationsaustausch und Zusammenarbeit von Grenzbehörden an einzel-nen Grenzübergängen. Das Feedback des Privatsektors bleibt dabei unabdingbar, um progressive Lösungen breitenwirksam umzusetzen.

Wirkungen

• In den Aktionsplan des nationalen Ausschusses für Handelserleichterungen von Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan wurden Empfehlungen des Privatsektors aufgenommen
• Die im TIR-Übereinkommen vorgesehene Elektronische Voranmeldung wird angewendet und kann von Händlern in Kasachstan, Kirgisistan und Usbekistan zur Erleichterung der Transitver-fahren genutzt werden.
• Am Grenzübergang Dostuk in Kirgisistan wurden die technischen und administrativen Voraus-setzungen geschaffen, damit Beamten verschiedener Grenzbehörden Informationen über La-dungen und Händler austauschen können.

Letzter Stand: Dezember 2022