Frieden und Transition im Südsudan fördern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Flexible Unterstützung des Friedens- und Transitionsprozesses in Südsudan 
Auftraggeber: Auswärtiges Amt 
Land: Südsudan
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2022

Ausgangssituation

Der Südsudan ist seit 2011 vom Sudan unabhängig. Zwei Jahre später brach ein bewaffneter Konflikt zwischen Anhänger*innen des Präsidenten, Salva Kiir Mayardit, und Unterstützer*innen des Vizepräsidenten Riek Machar aus. Beide Konfliktparteien unterzeichneten 2015 das Friedensabkommen ARCSS (Agreement on the Resolution of the Conflict in the Republic of South Sudan), dennoch kam es ab Juli 2016 zu erneuten Kampfhandlungen.  

Erst 2018 gelang es, sich auf einen erneuten Waffenstillstand und eine Revitalisierung des Friedensabkommens (R-ARCSS Revitalised Agreement on the Resolution of the Conflict in the Republic of South Sudan) zu einigen. Im Februar 2020 erfolgte die Bildung einer Übergangsregierung der nationalen Einheit. Damit wurde eine auf drei Jahre angelegte Übergangsphase eingeleitet, an deren Ende eine neue Verfassung und demokratische Wahlen stehen sollen. 
Dennoch bleibt die Lage weiterhin instabil. Das Waffenstillstandsabkommen hält auf nationaler Ebene, in einzelnen Regionen kommt es jedoch immer wieder zu Gewaltausbrüchen. Sexuelle und geschlechterbasierte Gewalt sind dabei weit verbreitet. 

Eine wichtige Etappe der Übergangsphase ist die Vereinigung verschiedener bewaffneter Gruppen zu einem einheitlichen Sicherheitssystem Dies stellt jedoch eine besondere politische Herausforderung dar. Aufgrund von institutioneller Schwäche der Polizei und einer historischen Dominanz des Militärs spielt die Polizei für die Sicherheit der Bürger*innen momentan eine geringe Rolle. Dies soll durch eine Reform des Sicherheitsbereichs geändert werden. 

Ziel

Relevante Akteure verfügen über ausreichende Umsetzungs- und Beratungsfähigkeiten, um die Reform der südsudanesischen Polizei im Friedens- und Transitionsprozess zu unterstützen.

Vorgehensweise

Fachliche Unterstützung zivilgesellschaftlicher Handlungsträger*innen im Bereich Polizeireform

Das Vorhaben ermutigt Nichtregierungsorganisationen und akademische Gestalter*innen dazu, ihre Perspektive im Diskurs über die Sicherheitsreform verstärkt einzubringen. 

Parallel unterstützt das Vorhaben dabei, Daten zur Verbesserung der Informationslage über die Polizei und die Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung mittels Bedarfsanalysen zu erheben. Zurzeit fehlen aussagekräftige Informationen über die Organisationsstrukturen, Kompetenzen und Bedarfe der Polizei, beispielsweise mit Blick auf Anzahl, Einsatzort und Ausbildung der Polizist*innen. Auch über die konkreten Sicherheitsbedarfe der Bevölkerung fehlen Kenntnisse. Dabei sollen die Rechte von Frauen und Mädchen verstärkt berücksichtigt werden, da diese besonders häufig von Gewalt betroffen sind.

Die Analysen werden mit bestehenden Reformprozessen in der südsudanesischen Polizei abgestimmt. 

Die Förderung von Frauen innerhalb der südsudanesischen Polizei, die Stärkung der Polizei im Bereich der Erkennung und Prävention sexueller und geschlechterbasierter Gewalt (SGBV) und die Berücksichtigung gendersensibler Themen sind dabei zentraler Bestandteil der Beratung. 

Einrichtung eines schnellen und flexiblen Fonds zur Unterstützung von Mikroprojekten 
Das Vorhaben richtet einen Fonds ein, um Mikroprojekte zu finanzieren. Unterstützt werden Projekte, die dazu beitragen, die Ziele des Vorhabens zu erreichen. Ein Fokus liegt auf lokalen Friedens- und Versöhnungsinitiativen mit Bezug zur Polizeireform. Durch den Fonds können auch gemeindeübergreifende, interethnische und interreligiöse Dialogveranstaltungen sowie Bedarfsanalysen und Studien finanziert werden. 
Bei der Projektauswahl ist die Berücksichtigung der Bedürfnisse von Frauen und Mädchen ein wichtiges Kriterium. Zudem werden die Vorgaben des „do-no-harm“-Ansatzes zur konfliktsensiblen Planung und Durchführung von Projekten befolgt. Die Ergebnisse und Erfahrungen aus den finanzierten Mikroprojekten fließen in die Beratungsaktivitäten des Vorhabens ein. 

Stand: März 2021