Unterstützung der Beitrittsverhandlungen Albaniens zur EU im Wirtschaftsbereich (SANECA)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der Beitrittsverhandlungen Albaniens zur EU im Wirtschaftsbereich
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Albanien
Politischer Träger: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft (MFE)
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

Ausgangssituation

Der EU-Integrationsprozess ist für Albanien von zentraler Bedeutung und wichtiger Bestandteil der albanischen Entwicklungsstrategie. Am 27. Juni 2014 verlieh der Europäische Rat Albanien den Status eines Beitrittskandidaten. Im April 2018, und erneut im Mai 2019, sprach die EU-Kommission die Empfehlung aus, die Beitrittsverhandlungen mit Albanien aufzunehmen. Daraufhin wurde der Pre-Screening Prozess eingeleitet. Die offizielle Eröffnung der Beitrittsverhandlungen steht noch offen und es wird immer noch darauf hingeblickt.

Die Beitrittsverhandlungen stellen für die albanische Öffentliche Verwaltung eine große Herausforderung dar, insbesondere im Hinblick auf die laufende Umstrukturierung verschiedener Ministerien seit den Wahlen 2017. Insbesondere wurde das für die wirtschaftliche Entwicklung zuständige Ministerium mit dem Finanzministerium zusammengeführt, das heute das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft (MFE) ist und zwölf von 35 Kapiteln des EU-Besitzstands (EU-Acquis) anführt. Zehntausende von EU-Acquis-Seiten müssen in nationales Recht umgesetzt werden, viele Hundert Beamte müssen in einen Kommunikationsprozess eingebunden werden. Zudem gilt es, mehrere Strategien und Aktionspläne zu entwickeln und umzusetzen. Die eingerichteten interinstitutionellen Arbeitsgruppen im Geschäftsbereich des MFE sind besonders von den hohen Personalfluktuationen im Zuge des Restrukturierungsprozesses betroffen. Es besteht also Bedarf an umfassender Beratung, Aus- und Weiterbildung bei der MFE, um den Beitrittsprozess auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen Bereichen steuern und umsetzen zu können.

Ziel

Die Leistungsfähigkeit der albanischen Öffentlichen Verwaltung für die Durchführung von EU-Beitrittsverhandlungen in ausgewählten Kapiteln des Wirtschaftssektors ist verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben konzentriert sich auf die wirtschaftliche Entwicklung und die Beschäftigungsförderung, wodurch sichergestellt wird, dass ausgewählte Kapitel des EU-Acquis im Wirtschaftsbereich in den Beitrittsverhandlungen Albaniens kompetent und effizient verhandelt werden. Damit wird die albanische Regierung bei der besseren Vorbereitung der albanischen Wirtschaft auf die Marktintegration in Europa unterstützt. Der Schwerpunkt liegt weiterhin auf der Unterstützung von MFE und stützt sich auf zwei wichtige Maßnahmen: die Verbesserung der Verhandlungsfähigkeiten in den ausgewählten Acquis-Kapiteln und die Förderung der Koordination im Hinblick auf die Beitrittsverhandlungen. 

Das MFE und die entsprechenden Koordinierungsstrukturen werden bei der Umsetzung der Aufgabenpläne für die entsprechenden Kapitel umfassend technisch und prozessorientiert unterstützt.