Unterstützung des ASEAN-Integrationsprozesses durch interparlamentarische Zusammenarbeit

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung nachhaltiger AIPA-Koordinationsmechanismen zur Unterstützung des ASEAN-Integrationsprozesses (AIPA4ASEAN)
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: ASEAN-Mitgliedstaaten
Politischer Träger: Interparlamentarische Versammlung der südostasiatischen Staaten, ASEAN Inter-Parliamentary Assembly (AIPA)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2020

Ausgangssituation

1977, zehn Jahre nach der Gründung des Verbands Südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations, ASEAN), wurde die Interparlamentarische Organisation der südostasiatischen Staaten (ASEAN Inter-Parliamentary Organization, AIPO) gegründet, die später in Interparlamentarische Versammlung (ASEAN Inter-Parliamentary Assembly, AIPA) umbenannt wurde.

Als interparlamentarische Organisation soll die AIPA die interparlamentarische Zusammenarbeit fördern und die Prozesse zur Verwirklichung der ASEAN-Ziele erleichtern. Darüber hinaus versucht die AIPA, die Bürgerinnen und Bürger der ASEAN-Mitgliedstaaten mit Maßnahmen zur schnelleren Weiterentwicklung der ASEAN-Gemeinschaft vertraut zu machen.

Im Jahr 2012 unterzeichneten das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland und die AIPA eine Kooperationsvereinbarung. Gegenstand der Vereinbarung war die Stärkung der parlamentarischen Funktionen der AIPA-Mitgliedsparlamente sowie die Unterstützung der ASEAN-Region bei der Erreichung ihres Ziels, bis 2015 die ASEAN-Gemeinschaft zu gründen.

Die erste Phase des Projekts „Capacity Development for the ASEAN Inter-Parliamentary Assembly (AIPA)“ wurde gemeinsam von der AIPA und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH im Zeitraum von 2014 bis 2018 umgesetzt. „AIPA for ASEAN Integration“ ist die dritte und letzte Phase des Projekts. Sie begann im März 2018 und soll im Februar 2020 enden.

Ziel

Das AIPA-Sekretariat und die Mitgliedsparlamente sind gestärkt. Sie können dazu beitragen, die Ziele der ASEAN-Integration zu verwirklichen und Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region herbeizuführen.

Vorgehensweise

Das Projekt will innerhalb der AIPA nachhaltige Mechanismen zur Unterstützung des ASEAN-Integrationsprozesses etablieren. Zu diesem Zweck werden effektive und nachhaltige Organisationsmechanismen gefördert, vorzugsweise durch ein spezielles parlamentarisches Komitee, das über ASEAN- und AIPA-Angelegenheiten beratschlagt. Auch die Einführung nachhaltiger und wirksamer Mechanismen für die Koordination und Kommunikation zwischen den Mitgliedsparlamenten wird unterstützt. Dadurch können ASEAN-Themen und -Initiativen besser weiterverfolgt werden. Das Projekt hilft außerdem bei der Einrichtung einer Online-Datenbank und eines Monitoring-Systems für Entschließungen der AIPA, mit dem der Stand ihrer Umsetzung dokumentiert wird.

Ausgewählte AIPA-Mitgliedsparlamente werden im Rahmen des Projekts dabei unterstützt, Pläne zur Umsetzung des AIPA-Rahmenplans für internationale Kompetenzentwicklung (Human Capacity Development, HCD) und der Prioritäten der jeweiligen Mitgliedsparlamente für die Durchführung des ASEAN-Integrationsplans 2025 zu erarbeiten.

Das AIPA-Sekretariat ist die zentrale Stelle für Wissen, Kommunikation und die Einbindung von Interessenvertretern. Das Projekt fördert Maßnahmen zur Neugestaltung der Organisationsstruktur des AIPA-Sekretariats, damit es seine Aufgaben erfolgreich durchführen und seine Strategie umsetzen kann. Ferner wird das Sekretariat dabei unterstützt, einen HCD-Plan für die effektive Entwicklung und Nutzung der Personalressourcen zur Verwirklichung von Organisationszielen zu erarbeiten, und in seiner Fähigkeit gestärkt, finanzielle Mittel zu mobilisieren und Geber zur Förderung seiner Tätigkeit zu gewinnen. Im AIPA-Masterplan für Kommunikation sind Sensibilisierungs- und Aufklärungskampagnen beschrieben, z. B. Seminarworkshops zur ASEAN-Integration für zehn Mitgliedsparlamente. Das Projekt unterstützt das AIPA-Sekretariat bei der Umsetzung.