Integrierte Stadtentwicklung in der Ukraine

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Integrierte Stadtentwicklung in der Ukraine II (ISU II)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Schweizerisches Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)
Land: Ukraine
Politischer Träger: Ministerium für Entwicklung von Gemeinden und Territorien der Ukraine
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2023

Ausgangssituation

2014 setzten sich Ukrainer*innen in der sogenannten „Revolution der Würde“ für mehr Demokratie ein. Seither hat die ukrainische Regierung in den Bereichen Dezentralisierung und lokale Selbstverwaltung zahlreiche Reformen angestoßen, welche die Aufgabenverantwortung und Ressourcenausstattung der Städte gestärkt haben. Dennoch sind die städtische Dienstleistungserbringung und die Infrastruktur häufig noch unzureichend. Zum einen fehlt ein nationaler Rahmen für integrierte Stadtentwicklung, der staatlichen wie städtischen Akteuren Orientierung bietet. Zum anderen gelingt es vielen ukrainischen Städten noch nicht, Maßnahmen in städtischen Handlungsfeldern aufeinander abzustimmen, durch Partizipationsformate einen Konsens unter beteiligten Akteuren zu erzielen und durch die Bündelung von Ressourcen die Wirksamkeit öffentlicher Mittel zu vergrößern. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, fragen ukrainische Städte zunehmend den Ansatz der „Integrierten Stadtentwicklung“ nach. Planungen nach diesem Konzept fördern eine nachhaltige Entwicklung, soziales Gleichgewicht und gesellschaftliche Vielfalt. Gelingt dies nicht, sind kulturelle und bauliche Qualitäten sowie wirtschaftliches Wachstum kaum zu erreichen.

Ziel

Die Voraussetzungen für die Umsetzung integrierter Stadtentwicklung sind entsprechend der Leipzig Charta und der Agenda 2030 verbessert. In acht ukrainischen Städten nehmen Bürger*innen an Entwicklungsprozessen teil. Die Städte planen ihre Entwicklung langfristig, nachhaltig und bürgerorientiert und die Lebensbedingungen in den Städten sind verbessert.

Vorgehensweise

Im Auftrag der deutschen Bundesregierung und des schweizerischen Staatssekretariats für Wirtschaft engagiert sich das Vorhaben für verbesserte Lebensbedingungen in den Städten Winnyzja, Tscherniwzi, Poltawa, Lemberg, Schytomyr, Charkiw, Melitopol sowie in Podil, einem Stadtteil von Kiew. Es knüpft dabei an die Erfahrungen und Wirkungen des Vorgängervorhabens an. Gemeinsam mit internationalen und nationalen Expert*innen unterstützt es die Verbesserung der Voraussetzungen für die Umsetzung integrierter Stadtentwicklungspolitik über die Konsolidierung und Optimierung von städtischen Managementstrukturen und Verfahrensabläufen sowie die Planung von städtischen Infrastrukturprojekten. Durch ein Lernnetzwerk werden Erfahrungen geteilt und zur Verbesserung des Politikrahmens in den nationalen Politikprozess gebracht. Das Vorhaben unterstützt seine Partner somit auch bei ihrem Beitrag zur Agenda 2030, insbesondere den Zielen 9, 11 und 16.
Wirkungen

Das Vorhaben baut auf das Vorgängervorhaben „Integrierte Stadtentwicklung in der Ukraine“ auf, bei dem  zwischen 2016 und 2019 unter anderem über 2.100 Mitarbeiter*innen aus den Partnerstädten an Seminaren des Trainingsprogramms „Qualifizierung 2030“ teilgenommen haben. Die Weiterbildungen haben Kooperation, Kommunikation und Koordination gestärkt und das Wissen der Teilnehmenden zu kommunalem Abfallmanagement und urbaner Mobilität sowie im Projektmanagement verbessert. Die Städte haben Formate für die Beteiligung der Bevölkerung geschaffen und laden zur Mitgestaltung ein: Bürgerinformationszentren informieren über Initiativen und Bürger*innen haben gemeinsam mit der Stadt Entwicklungsprioritäten gesetzt, die in Integrierten Stadtentwicklungskonzepten festgehalten wurden. Innerhalb von vier Jahren beteiligten sich über 58.000 Menschen an zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen. Zudem hat sich das Aus- und Weiterbildungsangebot für Stadtplaner*innen verbessert. So wird unter anderem ein Austauschsemester für Stadtentwicklung mit einer deutschen Fachhochschule angeboten. Zwei Weißbücher und ein Konzept für die Neugestaltung der Verwaltung im Bausektor, die dem Partnerministerium übergeben wurden, bilden den Ausgangspunkt für die weitere Verbesserung des politischen Rahmens.