Raumplanung und Landmanagement II
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: IPA/2017 Stärkung der Inneren Sicherheit im Westbalkan
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kosovo
Politischer Träger: Ministerium für Umwelt und Raumordnung
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2021
Ausgangssituation
Die Landwirtschaft ist ein wichtiger Pfeiler der kosovarischen Wirtschaft, auf den 12 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sowie 25 Prozent aller Arbeitsplätze entfallen. Aufgrund der stark fragmentierten und schlecht zugänglichen Ackerflächen und eine ungesteuerte Siedlungs- und Bautätigkeit ist die Produktivität des Agrarsektors jedoch gering. So werden landwirtschaftliche Flächen unkontrolliert in Bauland umgewandelt: Seit dem Krieg im Kosovo wurden mehr als 350.000 nicht genehmigte Gebäude errichtet. Dies hat zur Folge, dass Agrarlandschaften nicht mehr effizient genutzt werden können.
Darüber hinaus bremsen ungeklärte Eigentumsverhältnisse und das Fehlen eines aktuellen Grundbuchs die Investitionen in die Landwirtschaft und führen dazu, dass sich Einkommen und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Landbevölkerung rückläufig entwickeln.
Die Regierung des Kosovo hat der Regulierung von landwirtschaftlichen Flächen und der Stärkung der Eigentumsrechte Vorrang eingeräumt und lässt kommunale Entwicklungspläne und Bebauungskarten ausarbeiten. Durch die Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen können nun Vorschriften zur wirksamen Kontrolle der Flächennutzung erlassen und die Produktivität der begrenzt vorhandenen landwirtschaftlichen Flächen erhalten bzw. gesteigert werden. Mit den neu erstellten Entwicklungsplänen stehen die Gemeinden des Kosovo nun vor der Herausforderung, die Flächennutzung effektiv zu steuern, um landwirtschaftliche Flächen zu erhalten.
Ziel
Die staatlichen Verfahren für einen wirksamen Schutz und eine effiziente Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen sind verbessert. Dies wurde durch die Verbesserung der Raumordnungs- und Landmanagementverfahren auf lokaler und nationaler Ebene erreicht, was zur Erstellung von rechtsverbindlichen Flächennutzungsplänen und effizienten Überwachungssystemen geführt hat.
Vorgehensweise
Das Projekt Raumplanung und Landmanagement II zielt darauf ab, die Kapazitäten für eine nachhaltige kommunale Entwicklungsplanung auf lokaler und nationaler Ebene auszubauen. Gleichzeitig werden die Bedingungen für die Konsolidierung von landwirtschaftlichen Flächen verbessert.
Auf nationaler Ebene arbeitet das Projekt zum einen mit dem Ministerium für Umwelt und Raumordnung (MESP) zusammen, um bei der Verbesserung der Raumordnungspraktiken beratend zur Seite zu stehen und ein IT-basiertes Instrument zur Überwachung von Flächennutzungsänderungen zu entwickeln. Zudem berät das Projekt das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft und ländliche Entwicklung (MAFRD) bei der Ausarbeitung von praktikablen Bodenregulierungsmechanismen zur Klärung von Eigentumsfragen.
Auf lokaler Ebene bieten Raumplanungsberater ausgewählten Partnergemeinden technische Unterstützung bei der Entwicklung von verbesserten kommunalen Entwicklungsplänen und kommunalen Flächenaufteilungsplänen an. Außerdem fördern sie den Austausch von bewährten Verfahren in der Raumplanung und Peer-to-Peer-Lernprozesse, wobei sie vom Verband der Kommunen des Kosovo unterstützt werden. Ferner berät das Projekt ausgewählte Kommunen bei der Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der Direktion für Städtebau und der Inspektionsdirektion und führt ein IT-basiertes Instrument zur Überwachung von Flächennutzungsänderungen ein. Mit dem Instrument soll es für die Inspektoren einfacher werden, Unregelmäßigkeiten aufzudecken, die Zersiedlung einzugrenzen und landwirtschaftliche Flächen zu erhalten.
Ein übergeordnetes Ziel des Projekts besteht darin, die Transparenz und Rechenschaftspflicht aller an Landmanagementprozessen beteiligten Parteien zu erhöhen. Dazu folgt das Vorhaben den Prinzipien der guten Regierungsführung, d. h. Transparenz, Rechenschaftspflicht und Partizipation. So berät das Projekt in Bezug auf die Berücksichtigung von Gender-Aspekten, der Belange von ethnischen Minderheiten und Menschen bestimmter Altersgruppen sowie bei der Berücksichtigung von Umweltauswirkungen, Klimawandelfolgen und EU-Vorschriften. Durch die Regulierung des Landmanagements sollen die ländliche Entwicklung und die Existenzgrundlage der Landbevölkerung im Kosovo gestärkt werden, was wiederum die Migration aus ländlichen Gebiete in die Städte und ins Ausland vermindert.
Zur Verbesserung der Kapazitäten von Einzelpersonen und Behörden auf nationaler und kommunaler Ebene im Hinblick auf die Umsetzung besserer Landmanagementverfahren werden Capacity-Development-Maßnahmen durchgeführt. Dazu zählen beispielsweise arbeitsintegrierte Aus-/Fort- und Weiterbildungen, die Teilnahme an internationalen, regionalen und lokalen Workshops und Konferenzen sowie Peer-to-Peer-Lernprozesse und Networking.