Integration des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) durch die Interparlamentarische Versammlung (AIPA): „AIPA for ASEAN Integration“ (AIPA4ASEAN)
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Integration des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) durch die Interparlamentarische Versammlung (AIPA): „AIPA for ASEAN Integration“ (AIPA4ASEAN)
Auftraggeber: Deutsches Auswärtiges Amt (AA)
Land: Brunei Darussalam, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam
Politischer Träger: Interparlamentarische Versammlung der ASEAN (AIPA)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2020
Ausgangssituation
Die AIPA ist eine interparlamentarische Organisation, die die interparlamentarische Zusammenarbeit fördert und die Verwirklichung der Ziele der ASEAN unterstützt, indem sie parlamentarische Beiträge zur Integration der ASEAN leistet. Darüber hinaus versucht die AIPA, die Völker der ASEAN mit Maßnahmen zur schnelleren Realisierung einer ASEAN-Gemeinschaft vertraut zu machen.
Im Jahr 2012 hat das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland zusammen mit der AIPA eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Gegenstand der Vereinbarung ist die Stärkung der parlamentarischen Normativ- und Kontrollfunktionen der AIPA-Mitgliedsparlamente sowie die Unterstützung der ASEAN-Region bei der Erreichung ihres Ziels, bis 2015 die ASEAN-Gemeinschaft zu gründen.
Die erste Phase des Projekts Capacity Development for the ASEAN Inter-Parliamentary Assembly (AIPA) wurde gemeinsam von der AIPA und der GIZ im Zeitraum 2014-2015 umgesetzt. Von März 2016 bis Februar 2018 folgte eine Verlängerung. Die dritte und letzte Phase des Projekts unter dem Titel „AIPA für ASEAN Integration“ begann im März 2018 und soll im Februar 2020 enden.
Ziel
Das AIPA4ASEAN-Projekt stärkt das AIPA-Sekretariat und die Mitgliedsparlamente, leistet dadurch einen Beitrag zur Erreichung der Integrationsziele der ASEAN und fördert Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region.
Vorgehensweise
Um das übergeordnete Ziel zu erreichen, will das Projekt innerhalb der AIPA nachhaltige Mechanismen zur Unterstützung des ASEAN-Integrationsprozesses etablieren. Dies wird erreicht durch (1) die Unterstützung für die Begründung effektiver und nachhaltiger Organisationsmechanismen, vorzugsweise durch ein dafür bestimmtes parlamentarisches Komitee, das über Angelegenheiten der ASEAN oder AIPA beratschlagt; (2) eine nachhaltige und effektive Koordination sowie Kommunikationsmechanismen zwischen den Mitgliedsparlamenten, um Themen und Initiativen der ASEAN weiterzuverfolgen; und (3) eine Online-Datenbank und ein Monitoring-System für Vereinbarungen der AIPA, mit dem der Stand der Umsetzung der Entscheidungen dokumentiert wird.
Darüber hinaus soll das Projekt dazu dienen, ausgewählte AIPA-Mitgliedsparlamente bei der Entwicklung von Plänen für das Human Capacity Development (HCD) zur ASEAN-Integration auf der Grundlage des angenommenen AIPA HCD-Rahmenplans und der vorrangigen Agenda der jeweiligen Mitgliedsparlamente zur Umsetzung des ASEAN-Integrationsplans 2025 zu unterstützen.
Das AIPA-Sekretariat spielt dabei eine wichtige Rolle als zentrale Stelle für Wissen, Kommunikation und die Einbindung der Stakeholder. Das Projekt unterstützt Maßnahmen (1) zur Neugestaltung der bestehenden Organisationsstrukturen des AIPA-Sekretariats, damit es seine Aufgaben erfolgreich durchführen und seine Strategie umsetzen kann; (2) zur Erarbeitung eines HCD-Planes für die effektive Entwicklung und Nutzung der Personalressourcen; (3) zur Mittelbeschaffung, um finanzielle Ressourcen zu mobilisieren und Geber für die Tätigkeit des AIPA-Sekretariats zu gewinnen; und (4) zur Sensibilisierung und Aufklärung, wie sie im AIPA Communication Masterplan beschrieben sind, z. B. Seminarworkshops für zehn Mitgliedsparlamente zur ASEAN-Integration, damit diese lernen, welche parlamentarischen Maßnahmen sich zur Erreichung der Ziele des Integrationsplans ASEAN 2025 eignen und wie diese umgesetzt werden können.
