Abfall- und Kreislaufwirtschaft in Griechenland
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Unterstützung bei der Umsetzung des nationalen Abfallbewirtschaftungsplans in Griechenland
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Kofinanziert von: Europäische Union (EU)
Land: Griechenland
Politischer Träger: Griechisches Ministerium für Umwelt und Energie (YPEN)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2021
Ausgangssituation
Griechenland hat 2015 einen nationalen Plan für die Abfallbewirtschaftung verabschiedet, der auf der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union (EU) basiert. Momentan erneuert die Regierung den Plan und setzt außerdem bereits erste Maßnahmen um. Herausforderungen bestehen gerade darin, die geplanten Ziele und Recyclingquoten bis 2025 zu erreichen und die Treibhausgasemissionen des gesamten Abfallwesens zu reduzieren. Das Land muss den Anteil an Mülldeponierung senken, Wiederverwertungsraten erhöhen und gefährliche Abfälle besser entsorgen. Weitere Hürden sind die schwer zugängliche Lage von Inselgruppen und die erheblichen Abfälle, die durch Tourismus während der Sommermonate entstehen.
Ziel
Die Rahmenbedingungen für die Umsetzung des nationalen Abfallbewirtschaftungsplans in Griechenland sowie für die Erreichung der nationalen Ziele bis 2020 sind verbessert.
Vorgehensweise
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH berät das griechische Ministerium für Umwelt und Energie (YPEN) bei der Durchführung erforderlicher Reformmaßnahmen. Die Europäische Kommission (EC) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) geben der GIZ bei diesem Vorhaben den Auftrag zur Beratung.
Das Vorhaben analysiert bestehende Herausforderungen, überträgt einschlägige Erfahrungen und bewährte Verfahren aus anderen EU-Mitgliedstaaten und formuliert Empfehlungen, mit denen sich die Abfallbewirtschaftung verbessern lässt. In diesem Zusammenhang unterstützt das Vorhaben vor allem die Verbesserung der kommunalen Abfallbewirtschaftung, Regulierungsfragen des Abfallwesens sowie die Bewirtschaftung bestimmter Abfallkategorien. Die fachliche Unterstützung besteht darin, die Kompetenzen des Ministeriums sowie der beteiligten Interessenvertreter*innen und Projektpartner zu stärken.
Um die Bewirtschaftung von Siedlungsabfällen zu verbessern, analysiert und bewertet das Vorhaben die getrennte Sammlung und Entsorgung von Siedlungsabfällen, vor allem von Bioabfällen, und das Recycling. Zur Kostenreduzierung werden neben klassischen Finanzierungsmöglichkeiten, wie Gebührensystemen, auch wirtschaftliche Anreizsysteme zur Vermeidung oder zum Recycling von Abfällen untersucht.
Das Vorhaben unterstützt bei der Regulierung des Abfallwesens, indem es zur Klassifizierung von Abfallprodukten berät. Des Weiteren untersucht und empfiehlt es gesetzliche Rahmenbedingungen für finanzielle Instrumente, insbesondere zum Pfandsystem für PET- und Glasflaschen als auch für Dosen. Das Vorhaben erarbeitet zudem Konzepte für Sensibilisierungsmaßnahmen, damit Abfall besser vermieden, gesammelt und verwertet wird.
Darüber hinaus berät das Vorhaben zum Management bestimmter Abfallkategorien wie Bau- und Abrissschutt, Sonderabfälle und Klärschlamm. Hier wird vor allem die Anwendung innovativer Technologien in Betracht gezogen, mit denen sich Abfall behandeln und energetisch genutzt werden kann.
Die Projektaktivitäten finden in enger Zusammenarbeit mit YPEN und anderen griechischen Behörden statt, wie der Hellenic Recyling Agency (HRA), dem Ministerium für Inneres, dem Ministerium für Landwirtschaft, dem Ministerium für Infrastruktur, den 13 griechischen Regionen sowie ausgewählten Kommunen. Das Vorhaben pilotiert Maßnahmen mit mehreren Kommunen der Region Attika: Das beinhaltet sowohl die getrennte Sammlung von Bioabfällen als auch den Einsatz von finanziellen Anreizen wie dem Verursacherprinzip, wonach Kosten umweltrechtlicher Maßnahmen dem Verursacher angelastet werden. Dazu bietet das Vorhaben auch Workshops für Gemeindevertreter*innen an. Zudem werden Synergieeffekte durch die Kooperation mit diversen Industrien, Start-ups und Nichtregierungsorganisationen erzeugt. Expert*innen der GIZ und fachspezifische Berater*innen stellen sicher, dass die Themen langfristig verankert werden.
Wirkungen
Die Unterstützung des nationalen Abfallbewirtschaftungsplans trägt bedeutend zum Umwelt- und Klimaschutz und der wirtschaftlichen Erholung Griechenlands bei. Sie schafft neue und zukunftsfähige Arbeitsplätze. Aufgrund der Topographie und den vielen Inseln Griechenlands hilft der ganzheitliche und dezentrale Ansatz dabei, Meeresmüll zu vermeiden.
Das Vorhaben fertigte mehrere Studien an und unterstützt beim Aufsetzen eines Ministerialerlasses zu Kompoststandards als auch bei Gesetzänderungen, die Ende 2020 veröffentlicht werden sollen.
Im November 2019 fand ein großer Ergebnisworkshop statt. Das Vorhaben informierte dort Kommunen aus vier Regionen über die nationale Abfallbewirtschaftungsplanung, stellte Ergebnisse der Studien vor und lieferte Inspiration für nachhaltige Kreislaufwirtschaft und Müllvermeidung. Insgesamt nahmen 175 Personen aus 43 verschiedenen Gemeinden teil, darunter 33 Bürgermeister*innen und 22 Vizebürgermeister*innen.
Das Vorhaben unterstützt sechs Großstädte der Region West-Attika bei der Einführung der getrennten Bioabfallsammlung mit Machbarkeitsstudien und Roadmaps. Im Juli 2020 führten YPEN und die GIZ die erste interkommunale Schulung in Griechenland zur Einführung der getrennten Bioabfallsammlung für Pilotgemeinden durch. Das Training konzentrierte sich auf Planungsaspekte, Ausrüstung, Routing, Kompostierung, Monitoring, aber auch auf das vom Projekt neu entwickelte Buchhaltungs-Tool. 39 städtische Mitarbeiter*innen, darunter drei Vizebürgermeister*innen, nahmen an dem semi-virtuellen Seminar teil.
Stand: Oktober 2020
