Stärkung der Klima-Governance in Indonesien

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Klima-Governance in Indonesien für die Umsetzung des Klimaabkommens von Paris
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Land: Indonesien
Politischer Träger: Umwelt- und Forstministerium 
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2021

Ausgangssituation

Indonesien ist einer der größten Emittenten von Treibhausgasen weltweit und auch stark von den Auswirkungen des Klimawandels betroffen. Damit steht das Land vor großen Herausforderungen, auf die die indonesische Regierung reagiert hat, indem sie 2007 mit der Erarbeitung eines umfassenden klimapolitischen Rahmens begann.

Indonesien hat wiederholt zu den internationalen Klimaverhandlungen beigetragen und hält sich an seine selbst auferlegten Klimaverpflichtungen. Im November 2016 legte das Land seinen national festgelegten Beitrag (Nationally Determined Contribution, NDC) zum Klimaabkommen von Paris vor und kündigte die Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 29 Prozent bis 2030 an. Mit internationaler Unterstützung könnten die Emissionen noch stärker, um bis zu 41 Prozent, verringert werden. Die Maßnahmen zur Emissionsminderung und Anpassung an den Klimawandel sind als integriertes Konzept geplant, das einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt von Nahrungs-, Wasser- und Energieressourcen und damit zur Stärkung der Resilienz leistet.

Die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs), die 2017 mit einer Präsidialverordnung bestätigt wurden, gibt dem Vorgehen Indonesiens gegen den Klimawandel weiteren Auftrieb.

Für die künftige nationale Entwicklung setzt die Regierung auf eine CO2-arme Entwicklung im Einklang mit den SDGs und dem NDC Indonesiens.

Die Regierung beabsichtigt, den nationalen politischen Rahmen so an das neue internationale Klimaregime anzupassen, dass sie das Klimaabkommen von Paris ab 2020 umsetzen kann. Wesentliche Schritte auf diesem Weg sind in einer NDC-Umsetzungsstrategie enthalten, die das indonesische Umwelt- und Forstministerium im Oktober 2017 veröffentlicht hat. Bei der Umsetzung dieses Rahmens ergeben sich allerdings erhebliche Probleme aus sich überschneidenden Zuständigkeiten und mangelnden Kapazitäten der Hauptakteure.

Ziel

Die klimapolitischen Hauptakteure der indonesischen Regierung haben Kernelemente des Klimaabkommens von Paris erfolgreich in nationale Klimapolitik umgesetzt. Die zuständigen Akteure verfügen über die erforderlichen Kompetenzen für politische Steuerung, interministerielle Koordinierung und die Einbindung von Interessenträgern, die keine Vertragsparteien des Klimaabkommens sind. Erfahrungen und Erkenntnisse werden mit der internationalen Klimagemeinschaft ausgetauscht.

Vorgehensweise

Das Projekt trägt dazu bei, die Kompetenzen der klimapolitischen Hauptakteure in verschiedenen Dimensionen so zu verbessern, dass Kernelemente wesentlicher Komponenten des internationalen Klimaregimes entwickelt, an den nationalen Kontext angepasst, harmonisiert und in die nationale Klimapolitik eingebettet werden. Hierfür bietet das Projekt bedarfsgerechte und maßgeschneiderte Politikberatung sowie Fortbildungsmaßnahmen zur Kapazitätsentwicklung an. Ferner hilft es bei der Festlegung eines formalen Rahmens für die interministerielle Konsultation und Koordinierung. Mit der Unterstützung von Netzwerkveranstaltungen und Konsultationsprozessen werden verstärkt Interessenträger, die keine Vertragsparteien sind, eingebunden. Gleichzeitig wird so der Austausch der Erfahrungen, Erfolgsgeschichten und Erkenntnisse Indonesiens auf internationaler Ebene gefördert.