Dialog für die Transformation von Gesellschaft und Wirtschaft

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Sozioökonomischer Dialogprozess Libyen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Libyen
Politischer Träger: Ministry of Planning (MoP)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2020

Ausgangssituation

Nach dem Sturz Gaddafis im Jahr 2011 und dem folgenden Bürgerkrieg 2014 ist die Lage in Libyen weiterhin instabil. Die durch internationale Vermittlung gegründete nationale Einheitsregierung ist schwach und steht unter anderem einer konkurrierenden Regierung im Osten des Landes gegenüber. 

Ein Dezentralisierungsprozess, der die Regionen und Gemeinden des Landes besser einbinden soll, ist ins Stocken geraten. Zudem sind die Zuständigkeiten verschiedener Behörden und Gremien oft unklar. Die bisher zentralistisch geführte Wirtschaft ist nach wie vor fast ausschließlich vom Ölsektor abhängig. Der Privatsektor spielt kaum eine Rolle, rund 80 Prozent aller Beschäftigten sind im öffentlichen Dienst tätig. Viele Jugendliche sind arbeitslos.

Es fehlt eine umfassende Strategie für einen sozioökonomischen Wandel der Gesellschaft. Mangelnde Kompetenzen der Einheitsregierung, fehlende Akzeptanz in der Bevölkerung und immer wiederkehrende Konflikte erschweren den gesellschaftlichen Wandel. Ebenso wird lokal vorhandene Expertise von Wissensträgern bisher kaum mobilisiert und die Zivilgesellschaft wenig eingebunden.

Ziel

Fachleute und die Bevölkerung Libyens haben Entwicklungsstrategien für die libysche Gesellschaft entwickelt. Diese schaffen wirtschaftliche Perspektiven und festigen die Gesellschaft sowie das Vertrauen in die staatlichen Institutionen. Optionen für ein tragfähiges Wirtschafts-, Staats- und Gesellschaftsmodell fließen in politische Prozesse zur Transformation Libyens ein.

Vorgehensweise

Durch inklusive Dialoge auf Fachebene werden in Zusammenarbeit mit der Einheitsregierung Entwicklungsstrategien für die Transformation Libyens entwickelt. Über Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit fließt auch das Feedback der Bevölkerung in den Prozess ein. 

Der Dialog zwischen Fachleuten aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft priorisiert Entwicklungsziele und führt zur entsprechenden Umsetzungsplänen. Die Dialogergebnisse sollen den sozioökonomischen Wandel ermutigen. 

Dazu hat das Vorhaben eine Unterorganisation der Vereinten Nationen beauftragt, welche den Prozess moderiert und organisiert (United Nations Economic and Social Commission for Western Asia, UNESCWA). Sie verfolgt einen partizipativen Ansatz, der die staatliche Verwaltung, Kommunen, Universitäten und Nicht-Regierungsorganisationen einbezieht – etwa in öffentlichen Dialogveranstaltungen oder gemeinsamen Workshops. Auch die Beteiligung von Frauen steht dabei im Fokus. 

Stetige Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit fördern zudem ein Bewusstsein für die Notwendigkeit der Transformation des Landes. Gleichzeitig werden Wissen und Fähigkeiten der beteiligen Akteure ausgebaut. Sie sollen in der Lage sein, die Optionen aus den Workshops und Dialogveranstaltungen umzusetzen. Dazu werden unter anderem Studienreisen und Kooperationen mit anderen Ländern genutzt, zum Beispiel Norwegen, Aserbaidschan und der Mongolei. Diese Länder haben Ähnlichkeiten zu den sozioökonomischen Bedingungen Libyens, folgen jedoch unterschiedlichen politischen und institutionellen Modellen.

Wirkungen

Libysche Wissenschaftler haben aktuelle Grundlagenstudien zu Wirtschaft, Institutionen und Zivilgesellschaft verfasst. Bis Mitte 2019 erarbeiten libysche Interessensvertretungen Szenarien für wichtige Bereiche der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. 

Damit die libysche Bevölkerung bis Ende des Jahres 2020 systematisches Feedback zu den Entwicklungsszenarien geben kann, finden mindestens 20 öffentliche Dialogveranstaltungen zu wichtigen sozioökonomischen Themen statt – zum Beispiel zur Diversifizierung der libyschen Volkswirtschaft, zur Rolle der Privatwirtschaft, zu Dezentralisierung, sozialer Sicherung sowie Förderung von Frauen und Jugendlichen. Mindestens 100 Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger werden an internationalen Studienreisen oder an anderen Austauschformaten teilnehmen.