Kleinmaßnahmen lokaler Verwaltungsstrukturen unterstützen den Stabilisierungsprozess

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Stabilisierungsprozesses im Jemen durch die Förderung von Kleinmaßnahmen lokaler Verwaltungsstrukturen
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Jemen
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2023

Ausgangssituation

Die politische Lage im Jemen hat sich seit 2012 fortlaufend verschlechtert. Als Folge der Fragmentierung und andauernden Kämpfe sind mind. 25.5 Millionen Jemenit*innen nach Angaben der Vereinten Nationen (VN) auf humanitäre Hilfe angewiesen. Es herrscht akute Nahrungsmittelknappheit, vor der die VN vielfach gewarnt hatten.

Anfang Juli 2015 riefen die VN die höchste Notstandsstufe für den Jemen aus. Die militärischen Einsätze richten vor allem in den größeren Städten des Landes erhebliche Schäden an. Große Teile der zivilen Infrastruktur sind beschädigt und aktuell ist kein Ende der Auseinandersetzungen abzusehen.

Die öffentlichen Verwaltungen müssen Dienstleistungen für die Bevölkerung adäquat bereitstellen, sind jedoch häufig handlungsunfähig. Aufgrund der politischen Krise und administrativer Unstimmigkeiten herrscht in den Verwaltungen finanzieller und personeller Mangel. Dies schwächt das Vertrauen der Bevölkerung und damit die Legitimität der staatlichen Strukturen.

Ziel

Die Befähigung lokaler Verwaltungsstrukturen zur Umsetzung von Kleinmaßnahmen und deren Förderung tragen zur Stabilisierung der Strukturen in den Gouvernoraten Hadramout, Dhamar und Al-Mahrah bei.

Vorgehensweise

Das Vorhaben kooperiert eng mit dem Projekt „Strengthening Inclusive Local Governance and Peace Building in Yemen“ der Berghof Foundation. Das Projekt hat zum Ziel, die Beiträge lokaler Verwaltungsstrukturen zu Frieden und Sicherheit beziehungsweise Stabilisierung zu verbessern. Zu diesem Zweck werden Beratungsgremien aufgebaut, die in lokalen Konflikten vermitteln. Das Vorhaben unterstützt diesen Prozess und arbeitet zu diesem in zwei Bereichen komplementär:

Bereich 1: Stärkung der Fähigkeiten von öffentlichen lokalen Verwaltungseinheiten
Durch Trainings und Workshops erwerben ausgewählte lokale Verwaltungsstrukturen technische Fähigkeiten, um Kleinmaßnahmen umzusetzen und fördern zu können. Es wird zudem ein Bewusstsein für Transparenz ihres Handelns und Rechenschaftspflicht gegenüber den eigenen Gemeinden geschaffen.

Bereich 2: Förderung von Kleinmaßnahmen, um die öffentliche Dienstleistungserbringung in den Distrikten und Regionen zu stabilisieren
Die Implementierung von Kleinmaßnahmen soll die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessern und somit das Vertrauen in die öffentlichen Verwaltungseinheiten stärken. Dazu zählen bspw. die Renovierung oder Ausstattung von Gesundheits- und Bildungseinrichtungen oder die Wartung von Infrastruktur wie Abfallmanagement, Straßenerneuerung, Wasser- und Abwasserversorgung. Die Identifizierung der Kleinmaßnahmen erfolgt über ein strukturiertes Antragsverfahren. Antragssteller*innen sind zumeist dienstleistungserbringenden Verwaltungsstrukturen auf Distriktebene. Die Bevölkerung wird in den Planungsprozess und damit auch in den finalen Förderentscheid der Kleinmaßnahmen miteinbezogen. Im Fokus steht dabei, Strukturen zu involvieren, welche die Interessen von Frauen vertreten.

Wirkungen

Aktuell arbeitet das Projekt hauptsächlich mit 24 verschiedenen Distrikten in drei Gouvernoraten zusammen (Hadramout, Dhamar, Al-mahrah).

Zur Weiterentwicklung ihrer Fähigkeiten nahmen bisher rund 1650 Personen aus Verwaltungsstrukturen aus den drei Gouvernoraten an einer Vielzahl durchgeführter Trainingsmaßnahmen und Planungsveranstaltungen teil. Zu den Schulungsthemen zählten Gesetzgebung, Finanzierung, Monitoring und Evaluierung, Planung und Durchführung, Berichterstattung, Stärkung der Genderrolle und angewandte Aufgaben der Büroassistenz für Regierungsstrukturen.

Die drei regionalen Beratungsgremien unterstützte das Projekt fachlich und materiell in den Auswahlprozessen. Bislang wurden vier Auswahlprozesse mit 33 Verwaltungsstrukturen zu Kleinmaßnahmen durchgeführt und dokumentiert.

Zahlreiche Menschen profitierten  von insgesamt 29 bisher  umgesetzten Kleinmaßnahmen und den positiven Auswirkungen auf ihre Lebensbedingungen. Weitere Kleinmaßnahmen befinden sich aktuell im Planungsprozess.

Stand: Februar 2021